Haushalt Thüringen: Deutliche Verbesserungen im Sozialetat notwendig

Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert sich im Zusammenhang mit der Haushaltsentwurfsberatung im Haushalts- und Finanzausschuss wie folgt zum Sozialetat wie folgt:

"Nun nach der Beratung des Einzelplans des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit möchte ich bekräftigen, dass wir als Die Linke die Auffassung vertreten, dass der von der Landesregierung vorgelegte Etatentwurf im Vergleich zu anderen Ressorts zu kurz kommt. Wir als Die Linke wollen diese drohende soziale Schieflage im Haushaltsentwurf korrigieren. Besonders Augenmerk werden wir dabei auf die Entlastung der Thüringerinnen und Thüringer im Pflegebereich legen. Hier bedarf es einem erheblichen Nachbesserungsbedarf, damit die Eigenanteile in Pflegeheimen nicht weiter steigen, pflegende Angehörige entlastet werden zum Beispiel durch die Schaffung von Plätzen zur Kurzzeit- und Verhinderungspflege oder der Zugang zu Gesundheitsversorgung für alle gewährleistet wird."