Bibliotheksförderung ist Pflicht!
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird am Donnerstag ein Änderungsgesetz zum 2008 beschlossenen Bibliotheksgesetz in den Landtag einbringen. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Birgit Klaubert: "Öffentliche Bibliotheken sind die meistgenutzten Kultureinrichtungen und gehören zur kulturellen Grundversorgung unseres Landes. Sie bieten ihren Nutzern einen konsolidierten Bestand an gesicherter Information, eine fachkundige Auswahl aus einem unüberschaubaren Angebot an Büchern und nicht zuletzt vermitteln sie durch ihr Fachpersonal eine Informations- und Medienkompetenz, die in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung von Medien immer wichtiger wird. Die Bedeutung öffentlicher Bibliotheken kann nicht unterschätzt werden."
Das im Sommer 2008 von der CDU-Mehrheit im Landtag beschlossene Bibliotheksgesetz werde den Anforderungen an ein solches Gesetz - nämlich die umfassende Bedeutung von Bibliotheken zu benennen und gleichzeitig deren Finanzierung zu sichern - nicht gerecht. Die deutliche Abhängigkeit der Bibliotheken von der Finanzkraft der jeweiligen Kommunen sei Resultat dieses Kardinalfehlers des Bibliotheksgesetzes.
Die Fraktionen der LINKEN und der SPD haben bereits 2008 im Gesetzgebungsverfahren einen Änderungsantrag gestellt, wonach auf die Bezeichnung der Bibliotheksförderung als "freiwillige Aufgabenerfüllung" verzichtet werden soll und sich die Landesregierung verpflichtet, jährlich einen Unterstützungsbetrag an die Bibliotheken auszuzahlen. Das nun formulierte Änderungsgesetz entspricht dem Antrag von damals fast wörtlich, denn die Situation der Bibliotheken hat sich mit dem Bibliotheksgesetz keineswegs verbessert. Im Gegenteil: Der Brand der Anna Amalia Bibliothek war vor Jahren Auslöser, dass endlich das Thema Bibliotheken auf die politische Tagesordnung in Thüringen kam. "Es wurde aber ein Placebo-Gesetz geschaffen, das dem schwelenden Flächenbrand bei den Bibliotheken nichts entgegen zu setzen hat. Das wollen wir mit unserem Antrag ändern und wir hoffen, dass insbesondere auch die SPD sich an diese Zielstellung erinnert", so Klaubert abschließend.