"Respekt für Kinder" auch in Thüringen
Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto "Respekt für Kinder". "Die Realität in der Bundesrepublik und in Thüringen sieht oft anders aus", stellt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. "Eine Gesellschaft, die sich mit der Armut von Kindern und damit mit den sozialen und gesundheitlichen Folgen abfindet, lässt den nötigen Respekt vermissen."
Kinder mit geringeren Bildungschancen, Kinder, die aufgrund der Armut ihrer Eltern kränker sind als Gleichaltrige, deren Zukunftsperspektiven düster aussehen, weil sie nicht in einem wohlhabenden Elternhaus aufwachsen - all das sei auch in Thüringen trauriger Alltag. "Besonders perfide sind Maßnahmen, mit denen Hilfe suggeriert wird, die aber gar nicht zum tragen kommen, wie die Kindergelderhöhung oder das Elterngeld. Beide werden auf Hartz IV angerechnet", kritisiert Matthias Bärwolff. Da helfe auch ein Bildungspaket nicht, das bei vielen Kindern gar nicht ankäme.
Mit Blick auf die Landesregierung sagt Bärwolff: "Es ist fahrlässig, den Haushalt zu verschleppen und damit ein weiteres Mal die freiwilligen Leistungen zu gefährden." Besonders im Kinder- und Jugendbereich sei ohnehin zu wenig Geld da. Hier könne auch die SPD nicht aus der Pflicht genommen werden. Einerseits den Haushalt zu blockieren und andererseits Schulsozialarbeiter einzuklagen, ohne sich in der Landesregierung durchsetzen zu können, sei "eine traurige Posse".
DIE LINKE fordert eine echte Absicherung in Form einer Kindergrundsicherung und die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. "In Thüringen brauchen wir ein faires Schulsystem, in dem Kinder gemeinsam lernen können und mit Essen versorgt werden. Außerdem müssen auch auf Landesebene die Gesetze darauf überprüft werden, welche Auswirkungen sie auf Kinder haben - eine Kinderkommission im Landtag reicht hierfür nicht aus", betont Bärwolff.