Tilo Kummer: Mögliche Mitverantwortung für Erdfall durch Kali-Altlasten klären

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt es, dass sich die Ministerpräsidentin persönlich der Probleme der vom Erdfall in Tiefenort Betroffenen angenommen hat, allerdings müsse das Land in diesem Zusammenhang auch Fragen der Haftung klären, betont der Abgeordnete der LINKEN, Tilo Kummer.

Neben der angekündigten finanziellen Ersthilfe werde von der LINKEN auch die Einsetzung einer Kommission aus Vertretern mehrerer Ministerien positiv bewertet. "Damit wird schon eher deutlich, dass die Landesregierung die Komplexität des Ereignisses und die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen über die Ursachen und Zusammenhänge endlich erkannt hat", so der Abgeordnete weiter.

Allerdings fordert Kummer vom Land, dass auch Haftungs-Fragen geklärt werden müssen, "denn uns vorliegende Unterlagen und Aussagen von Zeugen enthalten Hinweise auf ehemaligen Bergbau und Versenkungen von Laugen aus der Kaliindustrie im Erdfallgebiet", zeigt sich der LINKE-Abgeordnete besorgt. Deshalb sind nach seiner Überzeugung umfassende Recherchen vonnöten, wozu auch Unterlagen beitragen könnten, die die Landesregierung den Mitgliedern des Umweltausschusses zugesagt habe.

Hoffnung auf weitere Erhellung setzt Tilo Kummer beispielsweise in einen Abschlussbericht über das Geschehen während früherer Erdfälle in Tiefenort und in ein im Jahr 2002 vom Planungsbüro "Ercosplan" erstelltes Sicherheitsgutachten zu einem Rollloch zwischen Grubenfeldern in Thüringen und Hessen. "Wenn der Konzern K+S öffentliche Mittel für die Sanierung von Altlasten aus dem entsprechenden Sondervermögen erhält, ist es auf der anderen Seite mehr als legitim, dass auch geschädigten Bürgern ausreichend Hilfe zuteil wird. Es geht schließlich nicht nur um die Regulierung von Folgeschäden, sondern um den Umgang mit Ereignissen, für die die Bürger selbst keine Verantwortung tragen", so Kummer abschließend.