„Taschenrechnerstreit“ endlich beenden!

Zu den Meldungen über eine Fortführung des Rechtsstreits um die Finanzierung des Schultaschenrechners CAS an Thüringer Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Michaele Sojka:

„Das Bildungsministerium darf nicht weiter wie ein privatwirtschaftliches Unternehmen agieren, das endlose Prozesse führt, um den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Von einem sozialdemokratischen Minister erwarte ich, dass es keine Streitereien über die Finanzierung von Lehrmitteln gibt.“ Das Land müsse dafür sorgen, dass in jeder Schule eine ausreichende Zahl an Leihgeräten zur Verfügung steht. Dafür die Quote der Hartz-IV-Empfänger eines Landkreises als Vergleichszahl heranzuziehen, sei falsch, weil der Bedarf offensichtlich höher ist und das Einkommen der Eltern in der Schule keine Rolle spielen dürfe.

„Eine Bedürftigkeitsprüfung in den Schulen käme einer Stigmatisierung der betroffenen Kinder gleich“, so Frau Sojka. Müsse das Kind dann den Hartz-IV-Bescheid mit in die Schule bringen? Wer den CAS-Rechner nicht kaufen kann oder nicht kaufen möchte, sollte in jedem Fall die Möglichkeit haben, das Gerät auszuleihen.

„Es ist Zeit, dieses Gerichtsverfahren mit einer gütlichen Einigung zu beenden. Aus den Kosten für das Verfahren hätten sicher bereits zahlreiche Taschenrechner finanziert werden können“, so die LINKE-Bildungsexpertin abschließend.