Stiftung FamilienSinn: LINKE fordert Rückführung in Landeshoheit

Angesichts immer neuer Meldungen zur Zukunft der umstrittenen Stiftung FamilienSinn erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Verwirrspiel und die Vertuschungsmanöver müssen ein Ende haben! Dem ist am besten mit der Auflösung der Stiftung gedient.“ Die Abgeordnete erneuert die Forderung der LINKEN, die Aufgaben der Stiftung bruchlos und ohne finanzielle Abstriche in Landeshoheit zurückzuführen, um damit wirksam Familien zu unterstützen. Auf gemeinsamen Antrag der Linksfraktion und der Grünen wird sich morgen der Sozialausschuss in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. „Wir verlangen Klarheit über die Absichten der Landesregierung und werden mit unseren kritischen Fragen nicht hinter dem Berg halten“, sagt Frau Jung.

Sollte es zu dem in den Medien angekündigten Modell der Einkommensstiftung kommen, sei der Punkt erreicht, an dem sich auch die Landesregierung für die konsequente Rückführung der Stiftungsausgaben und –mittel in den Landeshaushalt entscheiden sollte. Außerdem sei unsicher, wie wirksam die von der Landesregierung behauptete Ausweitung des Landeseinflusses auf die Stiftung sein kann. Das Modell der Einkommensstiftung trage „die Züge einer Mogelpackung“, da eine kontinuierliche jährliche Unterstützung der Aufgabenerfüllung genauso gut - wenn nicht effizienter – als Teil der Landesverwaltung erfolgen kann.

„Das Land darf sich nicht aus den Aufgaben und der Verantwortung der sozialen Daseinsfürsorge flüchten, indem Stiftungen ausgegründet werden“, unterstreicht Frau Jung abschließend.