Sitzung des Untersuchungsausschusses 5/1 am 24.5.2012
Die außerplanmäßige 8. Sitzung des Untersuchungsausschusses diente lediglich der Verständigung über die Ladung von Zeugen zum Termin am 11.6.2012 sowie der Absprache einiger Verfahrensfragen.
Als Zeugen werden im nächsten Termin ausschließlich Polizisten gehört, die im Rahmen ihrer Tätigkeit in den 1990er Jahren in Jena und Saalfeld mit Mundlos, Böhnhardt, Zschäpe sowie den zahlreichen anderen Protagonisten der „Anti-Antifa“ und des „Thüringer Heimatschutzes“ (THS) um Tino Brandt befasst waren. Neben den Beamten der lokalen Kriminalpolizei sind auch Mitglieder der beim LKA gebildeten SoKo Rex geladen.
Von der Befragung erhofft sich der Ausschuss Erkenntnisse zum Umgang der Polizeibehörden mit dem Problem THS, zu ihren Lageeinschätzungen, der Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst „Verfassungsschutz“, den zahlreichen geführten Ermittlungsverfahren und für die Gründe der zahlreichen Einstellungen dieser Ermittlungen.
