Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen beenden

„Den durch den Flüchtlingsrat erhobenen schwerwiegenden Vorwürfen bezüglich schäbigen Umgangs mit geflüchteten Menschen muss schnellstens nachgegangen werden. Solche wie die geschilderten Lebensumstände sind unzumutbar und nicht hinzunehmen", reagiert LINKE-Flüchtlingspolitikerin Sabine Berninger auf die durch den Thüringer Flüchtlingsrat öffentlich gemachten Unterbringungsbedingungen für Flüchtlinge in einer zur Gemeinschaftsunterkunft umfunktionierten Mehrzweckhalle im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

Die Politikerin hat sich umgehend an Landesverwaltungsamt und Migrationsministerium gewandt, um nachzuforschen, ob dort über diese Bedingungen Kenntnis bestand „oder darüber, dass von Seiten des Landkreises signalisiert worden wäre, dass es Engpässe oder Probleme bei der Unterbringung Asylsuchender gebe. Vor fast genau einem Jahr hatte ich den Landrat angeschrieben und nach möglichen Schwierigkeiten gefragt, solche aber nicht zurückgespiegelt bekommen", so Berninger weiter.

Es sei paradox, wenn die einen Landkreise signalisierten, aufgrund der zurückgehenden Flüchtlingszahlen Probleme mit neu geschaffenen, nun leer stehenden Unterbringungsplätzen zu haben. „Und in Meiningen pfercht man die Menschen in eine abgewrackte Halle und lässt sie unter solchen Bedingungen hausen. Das entspricht keineswegs den Mindestbedingungen, die für die Unterbringung geflüchteter Menschen gelten. Ich bin dem Flüchtlingsrat dankbar für den Hinweis auf und die Kritik an diesen Zuständen. Und kann nur auffordern, wenn jemand von solcherart Umgang mit Menschen weiß, dass er oder sie sich an die zuständigen Stellen - gerne auch an mich - wenden sollte, damit dem ein Ende gemacht werden kann.“ Gleichzeitig müssten aber, so Berninger, die Kontrollinstrumente überprüft und, wo nötig, geschärft werden, damit solche Zustände frühzeitig vermieden werden könnten „und nicht erst Menschen unter solcher Unmenschlichkeit leiden müssen“.

Bestürzt reagiert die Abgeordnete auf die Information, dass die Unterbringung in dieser schäbigen Halle durch den Landkreis anscheinend als Bestrafung oder zur Abschreckung genutzt wird. „Eine solche Praxis hätte ich in einem Thüringer Landkreis nicht mehr für möglich gehalten, erst recht nicht von einem Landrat, der der SPD angehört." Bereits die wenigen Fotos, die der Flüchtlingsrat veröffentlicht habe, als auch die Informationen über mangelndes Tageslicht, nicht zu öffnende Fenster, die quasi nicht vorhandene Intim- und Privatsphäre und die Kontrollpraxis der Security-Firma ließen laut Berninger den Schluss zu, dass diese Unterkunft umgehend geschlossen gehöre. Und ob es aufsichts- und dienstrechtlicher Schritte bedarf bzw. welche Schritte jetzt eingeleitet werden (auch in Bezug auf das erteilte Hausverbot und die Umsetzung der Vorgabe im Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz, Flüchtlingshilfsorganisationen den Zutritt zu solchen Einrichtungen zu gewähren), dazu hat die Abgeordnete das Ministerium (TMMJV) gebeten, zu berichten.

„Eine an Menschenwürde und Willkommenskultur orientierte Flüchtlingspolitik hat sich r2g für Thüringen vorgenommen, dass dies durch einen Landkreis derart unterlaufen wird, dafür fehlen mir die Worte. Mit Respekt gegenüber Menschen hat das nichts gemein“, so Sabine Berninger abschließend.