Rücktritt nach Plagiatsaffäre kam zu spät, um Schaden abzuwenden

Zum heutigen Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Bundesminister der Verteidigung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Bodo Ramelow: „Er hat sich viel zu lange geziert und Kanzlerin Merkel hat viel zu lange an ihm festgehalten, um nun endlich die logische Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um seine Dissertation zu ziehen.“

Der heute verkündete Rücktritt sei zwar „zwingend notwendig, aber lange überfällig“ gewesen. „Durch das tagelange Herumlavieren Guttenbergs ist sowohl das Ansehen der Bundeskanzlerin und der Politik als auch das des Wissenschaftsstandorts Deutschland beschädigt worden. „Das vorgeführte stoische Kleben am Amt trotz so massiver Fehler nährt Politikverdrossenheit. Zudem hat das Erschleichen eines Doktortitels Wissenschaft und Forschung einen Bärendienst erwiesen“, so Ramelow weiter.
Der Fraktionschef der Thüringer LINKEN fordert bei der nun anstehenden Suche nach einem neuen Verteidigungsminister, einen Neuanfang in der Militärpolitik zu wagen: „Dabei sollte es nicht nur um ein neues Gesicht, sondern um eine Abkehr von der verheerenden Kriegspolitik gehen“, sagt Ramelow mit Blick auf den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan.