Positives Signal für die Kultur

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag wartete die Koalition am 8. November mit einigen Überraschungen auf. So beantragten CDU/CSU und FDP eine Erhöhung der Mittel bei der Klassik Stiftung Weimar und der Bundeskulturstiftung sowie ein deutliches Plus für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm. In Reaktion auf die massive Kritik an der Musikförderung des Bundes ermöglichte die Koalition auch den von Opposition und Musikern geforderten Spielstättenprogrammpreis für Rock-, Pop- und Jazz-Musik.

"Hier zeigt die langjährige intensive Arbeit der LINKEN in Bund und Ländern Wirkung, in Zeiten der Krise braucht es antizyklisches Handeln, also ein Mehr an Geld für die Kultur", konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Dr. Luc Jochimsen.

Auch ihre Kollegin aus dem Thüringer Landtag, die Kulturpolitikerin Dr. Birgit Klaubert, sieht in den Änderungsanträgen des Bundes einen ersten Schritt in die richtige Richtung: "Seit Jahren fordert DIE LINKE in Thüringen eine höhere finanzielle Beteiligung des Bundes an der Klassik Stiftung Weimar, um die zweitgrößte deutsche Kulturstiftung auch langfristig auf ein sicheres Fundament stellen zu können. Auch das Sonderprogramm Denkmalschutz kann für Thüringen viel Gutes bewirken."

Klaubert und Jochimsen, die seit Jahren auch gemeinsam die Reihe "Kultur neu denken" veranstalten, sehen in den eingebrachten Änderungsanträgen der Koalition im Bund angesichts der desaströsen Finanzlage in den Kommunen ein positives Signal für ein Mehr an Kultur.