Nachhilfe für Wirtschaftsminister Machnig zu Fragen wirksamer Wirtschaftsförderung

„Der Wirtschaftsminister benötigt dringend Nachhilfe bezüglich der Wirksamkeit revolvierender Fonds für Wirtschaftsförderung in Thüringen“, kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, Äußerungen des Wirtschaftsministers, wonach er die Faszination revolvierender Fonds nicht verstehe.

„Die Faszination revolvierender Fonds wollen wir dem Wirtschaftsminister gern erörtern, obwohl er im Juni dieses Jahres anlässlich der Einführung des Programms Thüringen-Dynamik bereits auf dem richtigen Pfad war“, stellt der Wirtschaftsexperte der LINKEN fest und ergänzt: „Seinerzeit hat der Minister höchstpersönlich die Einführung dieser Richtlinie als einen weiteren Schritt vom Abfluss- zum Kreislaufprinzip in der Wirtschaftsförderung gelobt.“ Damit bereite sich das Land auf die Zeit nach 2013 vor, wenn für die Wirtschaftsförderung erheblich weniger Geld aus EU-Strukturfonds zur Verfügung steht, führte Machnig noch im Juni aus.

Der Linksfraktionär Hausold konstatiert: „Heute versteht Herr Machnig die Notwendigkeit, mit den richtigen Mitteln bereits heute an die Zeit nach 2013 zu denken, nicht mehr.“ Dabei gehe es eben auch darum, eine stabile Basis für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Thüringens durch die Konzentration auf revolvierende Fonds mit Zinssubventionen für die Unternehmen zu schaffen. „Es kann doch nicht sein, dass Herrn Wirtschaftsminister Machnig die Thüringer Wirtschaftspolitik nach 2013 nicht mehr interessiert“, so Dieter Hausold abschließend.