Lösungswege aus der Milchkrise
Zu dem heute auf Einladung des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter e.V. im Landtag stattgefundenen ausführlichen Gespräch mit Vertretern der Milcherzeuger und weiteren Fachleuten, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright:
„Es ist sehr deutlich geworden, dass an einer Milchmengenreduzierung in der Europäischen Union kein Weg vorbei führt. Diese muss aber sozial gerecht und wirtschaftlich existenzsichernd für die Betriebe sein, um die Milchwirtschaft auch in Thüringen zu sichern.“ Schon jetzt schränkten Thüringer Betriebe die Produktion ein und einige hätten die Kühe schon völlig abgeschafft. Das sei für Thüringen kein gutes Signal, weil damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum vernichtet würden. „Es kann also nicht darum gehen, sogenannte Abwrackprämien für die Abschaffung von Kühen zu zahlen, notwendig ist vielmehr, ein wohl überlegtes Mengenregulierungssystem auf EU-Ebene zu etablieren“, fordert Scheringer-Wright. Bislang habe nur der Bund Deutscher Milchviehhalter dafür konkrete Vorschläge gemacht, und dieses klare Engagement sei anzuerkennen.
Die Abgeordnete begrüßt, dass sich hinsichtlich des Milchsektors bei den Agrarministern langsam ein Umdenken durchsetze, wie die Beschlüsse der letzten Agrarministerkonferenz gezeigt hätten. Jedoch gebe es beim Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und EU-Agrarkommissar Hogan noch starke Widerstände gegen eine Regulierung auf EU-Ebene, so Scheringer-Wright. Daher sei es wichtig, dass die Milchbauern in ganz Europa, aber eben auch in Thüringen, „Druck machen, um sich nicht gegenseitig ausspielen zu lassen und Regulierungsmaßnahmen auf EU-Ebene durchzusetzen. Dafür haben die Milchbauern meine volle Solidarität und Unterstützung“, betont Scheringer-Wright. In diesem Zusammenhang verweist sie auch auf die öffentliche Anhörung, die im Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft am 16. Juni stattfinden soll und bei der neben den Milcherzeugern auch Molkereien und Einzelhandel gehört werden, um Lösungswege aus der Milchkrise aufzuzeigen.