LINKE unterstützt Widerstand gegen TTIP und ruft zur Teilnahme an Demonstration auf
Vor der am Samstag in Berlin stattfindenden Demonstration gegen die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), die zwischen der europäischen Union und der USA abgeschlossen werden soll, ruft die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen und gegen TTIP zu engagieren.
„TTIP ist eines jener Handelsabkommen, das Standards senken wird und die Macht der Konzerne so stärkt, dass demokratische Entscheidungen gegen Konzerninteressen kaum mehr durchgesetzt werden können“, erklärt Scheringer-Wright. Gerade im Agrar- und Lebensmittelbereich sieht die LINKE-Politikerin die Standards in Gefahr. Der Einsatz von Gentechnik, Hormonen und chemischen Behandlungen wird durch solche Abkommen befördert. Durch außergerichtliche Schiedsstellen werden Konzerne zudem Gesetzesänderungen zur Sicherung oder Erhöhung von Standards leichter bekämpfen können. „Alle Versicherungen von SPD-Wirtschaftsminister Gabriel, dass irgendwie die privaten Schiedsgerichte umgangen werden könnten, sind ein Beruhigungsplacebo, um die Verhandlungen nicht zu gefährden“, ist sich Scheringer-Wright sicher.
Die LINKE unterstützt den Widerstand gegen TTIP. Zum einen, weil „wir grundsätzlich gegen Verhandlungen sind, die völlig ohne die Mitwirkung der demokratisch gewählten Vertreter der Bevölkerungen stattfinden, und zum anderen, weil wir dafür kämpfen, dass Standards, zum Beispiel in Landwirtschaft und Umwelt, nicht gesenkt werden. Im Gegenteil, wir setzen uns ein für eine weltweite Anhebung solcher Standards in der Landwirtschaft, der Umwelt und im Sozialbereich, und wir wollen dies in einem weltweiten Fair Trade System verankern, das auf Wirtschaftsdemokratie basiert“, betont Johanna Scheringer-Wright.
Die Abgeordnete, die auch Gewerkschafterin ist, weist daraufhin, dass aus vielen Städten Busse durch den DGB organisiert werden, mit denen Interessierte am Samstag kostenlos nach Berlin fahren können. Informationen dazu unter: http://thueringen.dgb.de/++co++76ac4f54-3f36-11e5-b4a9-52540023ef1a