LINKE kritisiert: Auflösung der Stiftung FamilienSinn verhindert
Dem SPD-geführten und für die Stiftung zuständigen Sozialministerium ist es offensichtlich nicht gelungen, sich bei seinem Koalitionspartner durchzusetzen und die Stiftung wieder aufzulösen. „Damit wird auch die Chance vergeben, das mit der Stiftung FamilienSinn verbundene konservative Familienbild abzulösen“, kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
„Wer seine Förderpolitik ausschließlich am Leitbild von ‚Ehe und Familie’ ausrichtet, ignoriert die Lebenswirklichkeit zahlreicher Familien“, so die Abgeordnete weiter. Anstatt die Stiftung aufzulösen und einen neuen familienpolitischen Anlauf zu nehmen, lasse sich Sozialministerin Taubert vom konservativen Koalitionspartner in ihr Ressort hineinregieren. Die Stellungnahme des Landesrechnungshofes zur Unrechtmäßigkeit der Stiftung hätte als Steilvorlage genutzt werden können, um klar zu machen, dass alle Familienformen in Thüringen die gleiche Wertigkeit und Förderwürdigkeit hätten.
„Jetzt soll die Stiftung FamilienSinn lediglich von einer Kapital- in eine Zuwendungsstiftung umgewandelt und ihr Name beibehalten werden. Wie transparent diese neue Stiftungsform sein wird, hängt von der noch zu verändernden Satzung und dem politischen Willen ab, nicht länger in geheimen Zirkeln Absprachen zu treffen und Maßnahmen zu ergreifen“, sagt Frau Jung. „Klar ist jedoch jetzt schon, dass von der Beibehaltung des Namens ‚FamilienSinn’ das Signal ausgehe, die Orientierung auf die traditionelle Familie beizubehalten.“
Die LINKE werde die Umwandlung der Stiftung sehr genau verfolgen. „Die Neuauflage einer rechtsunsicheren Stiftung unter konservativen Vorzeichen werden wir nicht mitmachen“, kündigt die LINKE Familienpolitikerin an. „Wenn, wie immer wieder betont, die Familienförderung Herzensangelegenheit ist, braucht es auch keine Stiftung, um sie finanziell abzusichern“, stellt Margit Jung fest. Dann könnten die Aufgaben genauso gut ins Ministerium rück übertragen werden.