Landeswohnungsgesellschaft für Thüringen wird Thema im Fachausschuss

Anja Müller

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag äußert sich zum Antrag der Fraktion Die Linke zur Errichtung einer Landeswohnungsgesellschaft, der in der letzten Plenarsitzung in den zuständigen Fachausschuss überwiesen wurde: "Steigenden Mieten und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist vor allem mit mehr Mietwohnungen in öffentlicher Hand abzuhelfen. Deshalb fordern wir schon seit Längerem eine Landeswohnungsgesellschaft für Thüringen.“

Deshalb sei es politisch und inhaltlich wichtig, dass der Antrag der Fraktion Die Linke zu Aufgaben und inhaltlicher Ausgestaltung einer solchen Landeswohnungsgesellschaft nun im für Wohnen zuständigen Infrastrukturausschuss des Thüringer Landtags intensiv weiter beraten werde, betont die Abgeordnete.

Die Landeswohnungsgesellschaft solle nach den Plänen der Linken einen eigenen Bestand an bezahlbaren sozialen Mietwohnungen verwalten, aber auch Wohneinheiten sanieren und zum Bestand hinzufügen, leerstehende Gewerbeflächen in sozialen Mietwohnraum umwandeln und wenn sinnvoll, auch neu bauen.

Die Landeswohnungsgesellschaft solle auf Dauer in öffentlicher Hand sein und ihre Gewinne vollständig in den Gesellschaftszweck soziales Wohnen reinvestieren. Sie könne auch so gestaltet sein, dass ihre Struktur und Aktivitäten keine Konkurrenz, sondern vielmehr eine wirksame Unterstützung für die kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsgesellschaften in Thüringen ist, so Müller.

"Wir wollen erreichen, dass sich die Thüringer Landesregierung ausführlich mit dem Thema bezahlbares Wohnen beschäftigt und dazu positioniert. Deshalb enthält der Antrag die Aufforderung, dass die Landesregierung dem Infrastrukturausschuss einen Prüfbericht zu den inhaltlichen Vorschlägen des Antrags zur Ausgestaltung der Landeswohnungsgesellschaft vorlegt", so Müller.

Abschließend unterstreicht Müller, dass Die Linke in einer umfassenden Anhörung auch zahlreiche außerparlamentarische Akteurinnen und Akteure zur weiteren Themendiskussion im Fachausschuss hinzuziehen wolle.

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