Kulturlastenausgleich - ein erster Schritt mit großer Verzögerung

"Nun ist er endlich verkündet, der Kulturlastenausgleich. Lange genug hat es gedauert. Natürlich freut es mich, dass es gelungen ist, Kommunen und Landkreisen für den Erhalt und die Weiterentwicklung ihrer Kulturlandschaft mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren bis heute war allerdings sehr intransparent", sagt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, anlässlich der Pressekonferenz des Kultusministers am heutigen Tag.

Nachdem bereits seit Oktober bekannt war, dass der Kulturlastenausgleich eingeführt werden soll und auch die Mittel dafür im Haushalt des Landes beschlossen sind, stellte Minister Matschie erst heute die Rahmenbedingungen des Kulturlastenausgleichs vor. "Offensichtlich gab es in unrühmlicher Tradition des Koalitionszoffs lange Zeit gar keine Einigung. In den letzten Monaten geisterten dann Tabellen durch die Lande, die die Verteilung der Mittel in Bezug zum Parteibuch der Verwaltungsspitzen stellte. Die nun vorliegenden Zahlen folgen den Angaben des Statistischen Landesamtes und damit den dort vorliegenden Zahlen und der rechnerischen "Belastung" der Städte und Landkreise. Damit wird eher dem Rechnung getragen, dass Kultur mehr Last denn Lust ist", so die Kulturpolitikerin.

Es bleibe abzuwarten, wie in den Regionen mit dieser Verwaltungsvorschrift umgegangen und eine Förderung der Kommunen sichergestellt wird, die sich besonders um die kulturellen Belange kümmern. "Ein erster Schritt ist getan, der Maßstab wird die Praxis sein", so Dr. Klaubert abschließend.