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Klarheit bei Hochschulfinanzierung schaffen

Christian Schaft

Dass die Rahmenvereinbarung VI als Grundlage zur Hochschulfinanzierung den Landtag voraussichtlich erst im September erreichen soll und noch immer unklar ist, welche finanziellen Rahmenbedingungen das Land vorsieht kritisiert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag:

 

„Die Hochschulen brauchen endlich eine klare Aussage zur Finanzierung ab 2027 um planen zu können. Noch immer scheint aber das Finanzministerium dem Bildungsministerium die Daumenschrauben anzulegen und den Prozess zu blockieren. Weder für die Versorgungsausgaben noch über die konkreten Zahlen für die kommenden Jahre gibt es verbindliche Informationen. Dabei ist klar: an der Wissenschaft in Thüringen darf nicht gespart werden. Ich unterstütze daher auch ausdrücklich die nun eingereichte Petition an den Thüringer Landtag, in dem Vertreter*innen aus den Hochschulen eine verlässliche Wissenschaftsfinanzierung für Thüringen fordern. Die Hinhaltetaktik der Landesregierung muss eine Ende haben. Eine Rahmenvereinbarung mit der durch Nullrunden oder Kürzungen die Axt an die Wissenschaft in Thüringen gelegt wird, machen wir im Landtag nicht mit.“

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