Kinderbetreuung in Thüringen mit Finanztücken

Laut Bildungsmonitor der Bertelsmann-Stiftung ist Thüringen Spitzenreiter bei der Ganztagsbetreuung von Kindern ab drei Jahren. „Hier konnte das vom Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik auf den Weg gebrachte Gesetz die Weichenstellung der Althaus-Regierung korrigieren“, stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. „Unerfreulich ist jedoch, dass die Kosten zunehmend auf die Eltern abgewälzt werden.“

Seit der Verabschiedung des novellierten Kita-Gesetzes im Frühjahr 2010 haben zahlreiche Städte und Gemeinden die gestiegenen Kosten auch für das Personal auf die Eltern umgelegt. Dass dies mit der Architektur des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes und der damit verbundenen unterschiedlichen Verteilung der Landeszuschüsse zu tun hat, wurde in den vergangenen Monaten vielfach beklagt. Die von Minister Matschie genannten 130 Mio. Euro Landesförderung seien nicht überall angekommen. „Allerdings sind alle Lösungsansätze, die wir als Opposition vorgeschlagen haben, von der Landesregierung ignoriert worden“, kritisiert Frau Jung.
Auf Dauer belaste dies nicht nur viele kommunale Haushalte, sondern insbesondere die Eltern und ihre Kinder. Wer zwei oder drei Kinder in Kita und Schule habe, müsse sich unter Umständen schon heute überlegen, wie viele Stunden Kita-Besuch man sich leisten könne. Würden weitere Landeszuschüsse an die Kommunen gestrichen, könnte sich die Lage deutlich zuspitzen.
„Wir streiten auch weiterhin dafür, dass Kindertagesstätten Bildungseinrichtungen sind und, genau wie die Schule, auf Dauer gebührenfrei zur Verfügung gestellt werden müssten“, sagt Margit Jung. Nur, wenn die Gesellschaft erkenne, dass Bildung von Anfang an gefördert werden müsse und verpasste frühkindliche Bildung für den gesamten Lebensweg Nachteile mit sich bringe, würden neue Finanzierungsformen in den Blick genommen. „Die LINKE setzt sich auch weiterhin für eine Drittelfinanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden ein, die auf Dauer zu einer gebührenfreien Kita führen kann.“