Jahrestag des Hamas-Überfalls vom 7. Oktober: Antisemitismus jeglicher Couleur bekämpfen

Am Jahrestag des 7. Oktober 2023 erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an das Massaker der Hamas, das Tausende Opfer forderte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit dem immer noch unfassbaren Terroranschlag, der sich gezielt gegen Jüdinnen und Juden richtete, sind antisemitische Übergriffe weltweit – auch in Deutschland – eskaliert. Auch die Zahlen von RIAS Thüringen zeigen, wie stark der Anschlag judenfeindliche Gewalt befördert hat: 2025 wurden insgesamt 418 antisemitische Vorfälle dokumentiert – ein neuer Höchststand. Antisemitismus ist dabei kein Randphänomen, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Erschreckend ist, dass 58,4 Prozent dieser Vorfälle dem israelbezogenen Antisemitismus zugeordnet wurden. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag steht solidarisch an der Seite aller Betroffenen. Wir lassen weder antisemitische Gewalt noch Hetze unwidersprochen.“

Auch wenn die Mehrzahl antisemitischer Straftaten dem rechten Spektrum zugeordnet wird, zeigten laut der Abgeordneten die jüngsten Ereignisse in Berlin, dass alle Parteien und gesellschaftlichen Akteure gefordert sind. „Auch als Die Linke tragen wir Verantwortung, wenn antisemitische Tiraden aus dem links-antiimperialistischen Milieu oder im außerparlamentarischen Pro-Palästina-Aktivismus verbreitet werden. Antisemitismus zeigt sich dabei unter anderem in der Dämonisierung des jüdischen Staates und der Delegitimierung Israels als Ganzes. Deshalb betonen wir unmissverständlich: Antisemitismus ist eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf. Kritik an der rechten israelischen Regierung und ihrer Politik ist nicht nur möglich, sie ist auch dringend geboten, doch darf sie niemals zur Legitimation für offenen oder versteckten Judenhass werden“, so die Abgeordnete.

König-Preuss rückt daraufhin das Thema Gewalt- und Opferschutz in den Vordergrund und erklärt: „Wir fordern, dass Betroffene antisemitischer Gewalt nicht allein gelassen werden und Bildungseinrichtungen stärker zu Orten der Aufklärung werden. Schulen und Hochschulen könnten sich beispielsweise verstärkt an den Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus beteiligen. Von der Landesregierung erwarten wir, dass sie Beratungs-, Bildungs- und Dokumentationsstrukturen endlich dauerhaft und überjährig finanziell absichert und endlich die beschlossenen Haushaltsmittel entsprechend umsetzt. Als Die Linke appellieren wir an alle demokratischen Kräfte, antijüdischen Ressentiments konsequent zu widersprechen, wann und wo immer sie auftreten, unabhängig davon, welchen gesellschaftlichen Status oder welche politische Positionierung die Person hat.“