Eisenacher Erklärung: Schluss mit dem Opel-Poker

Anlässlich des Frauenforums mit dem Linken Frauennetzwerk im Opel-Werk Eisenach haben die TeilnehmerInnen die Forderung nach umfangreichen Belegschaftsanteilen und Mitbestimmungsrechten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekräftigt.

"Der Fall Opel hat gezeigt, wie die Belegschaft einschließlich der Frauen und auch kleine und mittelständische Unternehmen der Zulieferindustrie zum Spielball von großen Unternehmen und der Politik werden können.
"Verbunden mit umfangreichen Belegschaftsanteilen und Mitbestimmungsrechten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre ein verhandelbares Konzept möglich gewesen, zumal es in diesem Wirtschaftszweig gute Ansätze gibt, wie das VW-Gesetz zeigt. Dieses Konzept hat sich in Krisensituationen bewährt und bindet den Staat und die Beschäftigten in das Wirtschaftsgeschehen ein", stellte die Arbeitsmarktpolitikerin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Ina Leukefeld, fest.

In einer gemeinsamen Erklärung von Beschäftigten, VertreterInnen des Betriebsrates des Opel-Werkes, der regionalen Zulieferindustrie sowie Vertretern der LINKEN aus Partei und Fraktion wurde die Forderung erhoben, statt einen gigantischen Abbau von Arbeitsplätzen zu subventionieren, Opel mittelfristig mit Hilfen von Bund und Ländern zu einem europäischen sozialen und ökologischen Mobilitätskonzern umzubauen.
Die Arbeitsmarktpolitikerin formulierte die gemeinsame Forderung aller Anwesenden: "Von Arbeit muss man leben können. Basis dafür sind Tariflöhne und ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn sowie die Abschaffung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die nicht existenzsichernd sind. Unfreiwillige Teilzeit-, Mini-und Midijobs, Leiharbeit und ungerechte befristete Arbeitsverhältnisse schaffen Armut und soziale Ausgrenzung.