Einladung zum Pressegespräch: Für ein inklusives Thüringen!
Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention seit über 15 Jahren geltendes Recht ist, bleibt die reale Verwirklichung gleichberechtigter Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen weit hinter den völkerrechtlichen Vorgaben zurück.
Ein wichtiges landesgesetzliches Instrument zur Förderung von Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stellt das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen dar. Ein im Jahr 2024 vorgelegter Abschlussbericht einer Evaluation des Gesetzes empfiehlt jedoch zur Verbesserung der Umsetzung des Gesetzesziels einige Handlungsmaßnahmen. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag strebt aus diesem Grund eine Gesetzesnovelle an.
Doch Inklusion bedeutet nicht bloß, vorhandene Systeme „zugänglich zu machen“, sondern sie von Beginn an barrierefrei, diskriminierungssensibel und machtreflexiv zu gestalten und dabei insbesondere auch Mehrfachdiskriminierung zu berücksichtigen. Mit einem Entschließungsantrag, der diesen Umstand Rechnung tragen soll, wollen wir die Gesetzesnovelle begleiten.
Im Rahmen eines Pressegesprächs wollen wir Ihnen unsere Vorschläge zur Novellierung vorstellen.
Datum: Montag, 25. August 2025, 12 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Fraktionsgebäude, Raum A420
Als Gesprächspartnerin steht Katja Maurer, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Verfügung.
Wir freuen uns, Sie zu unserem Pressegespräch zu begrüßen.