Dr. Thomas Hartung: Rösler-Plan zur Reduzierung der Arzneimittelkosten bestenfalls halbherzig

Die heute von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgestellten Eckpunkte, mit denen er den Anstieg der Arzneimittelkosten bremsen will, enthielten zwar geeignete Ansätze, seien aber "keine dauerhafte Problemlösung", betont der Gesundheitsexperte der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung.

Bezug nehmend auf den Vorschlag, wonach es den Pharmaunternehmen ein Jahr lang gestattet werden soll, einen selbst festgelegten Preis für neue Medikamente zu verlangen, vorausgesetzt, sie reklamierten für dieses Medikament einen "Zusatznutzen", sagt der Abgeordnete: Damit würde der Gesundheitsminister zweierlei erreichen: der Einführungspreis würde in diesem ersten Jahr erheblich höher sein als bislang üblich, und jedem neuen Medikament würde ein "Zusatznutzen" attestiert werden.

"Dauerhaft senken wird die Bundesregierung die Ausgaben in diesem Bereich so aber nicht", unterstreicht der Gesundheitspolitiker. "Dazu müsste sie sich vielmehr an den Vorschlägen der LINKEN orientieren", sagt Hartung, der selbst praktizierender Arzt ist. Eine Möglichkeit wäre, auf Arzneimittel einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz zu erheben, und es sei verwunderlich, dass man diese Steuersenkung der FDP erst vorschlagen müsse. "Eine Senkung der Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent könnte die Krankenkassen um etwa drei Milliarden Euro entlasten. Das entspräche einer Senkung der Arzneimittelkosten der Krankenkassen um knapp zehn Prozent.", so der Abgeordnete abschließend.