Dr. Klaubert: „ An Ihren Taten werden Sie gemessen!“

„Ich war erstaunt zu hören, was sich Kultusminister Matschie urplötzlich in Sachen Kulturförderung vornimmt, nachdem er die letzten fünf Jahre damit verbracht hat, nur nach dem Gießkannenprinzip vorzugehen, und alle Forderungen nach einer besseren Ausgestaltung der Kulturlandschaft Thüringens abwiegelte“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, in Reaktion auf eine Äußerung Matschies beim Sondershäuser Kulturforum.

Matschie hatte dort einen möglichen Kulturstaatsvertrag mit dem Bund in Betracht gezogen. Damit wolle er diesen mehr in Verantwortung nehmen. „Im Kulturkonzept der Landesregierung hat Minister Matschie noch vehement abgelehnt, Kultur als Pflichtaufgabe im Rahmen eines Kulturfördergesetzes festzuschreiben. Jetzt, kurz vor der heißen Wahlkampfphase, erklärt er uns plötzlich, dass Kultur nicht immer mit dem ‚übrig gebliebenen Geld‘ finanziert werde dürfe, da es sich um einen harten Standortfaktor handle. Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen, aber Minister Matschie vergisst offenbar, dass er die letzten fünf Jahre die Chance gehabt hätte, die Weichen anders zu stellen“, moniert die Kulturexpertin. „Wenn, wie auf dem Kulturforum mehrfach betont, Kultur einen bedeutenden Stellenwert in der Gesellschaft haben soll, muss sich Politik an diesem Anspruch ausrichten.“

Klaubert kritisiert weiterhin, dass die LINKE auf ihre Große Anfrage an die Landesregierung „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ bis heute keine Antwort vorgelegt bekommen hat, obwohl diese über ein halbes Jahr in der Bearbeitung war. Nach einer dreimonatigen Verlängerungsanfrage bekam die Fraktion kurz vor dem vereinbarten Auslieferungstermin lediglich die Mitteilung, dass man sich im Kabinett damit noch nicht befasst habe und deshalb die Antworten noch auf sich warten ließen. Ein Zustellungsdatum sei nicht abzusehen.

„Das ist für mich unverantwortlich! Scheinbar ist der viel beschworene Standortfaktor doch nur eine Geranie am Staatsfrack“, zeigt sich Dr. Klaubert enttäuscht und plädiert erneut für ein Kulturfördergesetz. Die sehr positiven Rückmeldungen seitens der Kulturakteure in Thüringen hätten Klaubert und ihre Fraktion darin bestärkt, diese Forderung unbedingt aufrecht zu erhalten.

„Wir werden in der kommenden Legislatur ein solches Kulturfördergesetz einbringen. Bis dahin hat auch Minister Matschie Zeit, sich zu überlegen, ob seinen neu gewonnenen Einsichten auch tatsächlich Taten folgen“, so die LINKE-Politikerin Klaubert abschließend.