Die Praxisgebühr war von Anfang an ein Flop

Angesichts der Ankündigung, dass die schwarz-gelbe Koalition zum 1. Januar 2013 die Praxisgebühr kippt, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "DIE LINKE war seit Einführung der Praxisgebühr die einzige Partei, die diese verhindern wollte und deren Abschaffung gefordert hat. Daher begrüßen wir, dass die Gebühr ab nächstem Jahr nicht mehr erhoben wird."

Allerdings erinnere die LINKE auch daran, dass "dieser Flop im Rahmen der Gesundheitsreform durch Rot-Grün, mit Zustimmung von CDU/CSU und Enthaltung der FDP, eingeführt wurde", so Kubitzki weiter. "Und es wurde bisher nicht geschafft, eine Gesundheitsreform auf den Weg zu bringen, die nachhaltig ist und vor allem den Patienten dient."

Die FDP wolle mit der Abschaffung der Praxisgebühr nur Wählerstimmen gewinnen und nicht die Patienten entlasten. Dies zeige sich daran, dass auch die FDP dafür gesorgt habe, "dass Krankenkassen Zusatzbeiträge bzw. eine Kopfpauschale erheben dürfen oder dass weiterhin Zuzahlungen für Medikamente zu leisten sind. Das heißt, auf der einen Seite behalten die Patienten zehn Euro und auf der anderen Seite hat die schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene bereits zwei Regelungen neu geschaffen, die zu Lasten der Kranken gehen", so der LINKE-Politiker weiter.

Abschließend weist Kubitzki darauf hin, dass "die Abschaffung der Praxisgebühr nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist, aber das eigentliche Problem - die Zwei-Klassen-Medizin - nicht gelöst ist. Es wird früher oder später kein Weg an einer solidarischen Bürgerversicherung vorbeiführen mit einer dauerhaften gerechten und stabilen Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen".