DIE LINKE fordert: Sozialstrukturatlas als Basis der Sozialplanung nutzen!

Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki, begrüßt die heutige Vorstellung des Sozialstrukturatlasses des Thüringer Sozialministeriums. Damit sei endlich eine langjährige Forderung der LINKEN nach einer regelmäßigen Sozialberichterstattung erfüllt. „Dieser Sozialstrukturatlas ist aber nur ein erster Schritt. Jetzt kommt es darauf an, dass auf Grundlage dieses Atlasses eine bis in die Kommunen reichende Sozialplanung beginnt“, erklärt Kubitzki.

Der Sozialpolitiker fordert deshalb als nächsten Schritt eine kleinräumigere Sozialberichterstattung in den Landkreisen und kreisfreien Städten auf Grundlage des Atlasses. Von der Landesregierung erwartet Kubitzki, dass sie aufgrund der erhobenen Daten zügig mit der Sozialplanung beginnt. Der Linksfraktionär fordert dabei als erste Schlussfolgerung, dass „die unterschiedlichen Entwicklungsstände in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten in die Haushaltsdebatte des Landes einfließen und beim zukünftigen Einsatz von Mitteln aus der Europäischen Union entsprechend bedacht werden“. Es könne nicht so weiter gehen, dass Landkreise bzw. kreisfreie Städte mit einer stabilen sozialen Infrastruktur und wenigen sozialen Brennpunkten die gleichen Zuweisungen bzw. Fördermittel bekommen, wie Kommunen mit sozialen Verwerfungen.