Deutliche Anhebung des Mindestlohns gefordert

„Menschen, deren Lebensplanung nicht von Befristungen, prekärer Beschäftigung und Niedriglohn beeinträchtigt wird, leben nicht nur sorgenfreier, sondern investieren und konsumieren mehr. Das führt auch zu einer stärkeren Binnennachfrage“, so Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Nach der Einschätzung des IAB (Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung) zur wirtschaftlichen Lage im Juni 2018 stieg das saison- und kalenderbereinigte Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2018 lediglich um 0,3 Prozent. Damit verliert die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland an Schwung. Die Entwicklung ist auf zunehmende Handelskonflikte und politische Unsicherheiten zurückzuführen, die den Exportmarkt beeinträchtigen. Zu befürchten ist, dass das BIP-Wachstum sich in naher Zukunft aufgrund einer Zuspitzung der Handelskonflikte weiterhin schwach entwickelt und damit Investitionen und Konsum geringer steigen werden.

„Dieser Tendenz auf dem Exportmarkt kann durch die Steigerung der binnenwirtschaftlichen Nachfrage entgegengewirkt werden oder, um es kurz zu sagen, wenn der Export schwächelt, muss die Binnennachfrage gestärkt werden. Aktuell ist die binnenwirtschaftliche Nachfrage die Triebkraft der Wirtschaft, auf die günstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen“, unterstreicht Leukefeld.

Daher gilt es, den Arbeitsmarkt zu stärken. „Selbst der Mindestlohn hat entgegen der von seinen Gegnern geäußerten Befürchtungen dem BIP positive Impulse gegeben“, so die Abgeordnete. Laut einer Studie des IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) führt die Mindestlohnerhöhung in den nächsten zehn Jahren zu einem jährlichen Wachstum von 0,25 Prozent aufgrund der erhöhten Konsumnachfrage. Diese wirkt sich wiederum positiv auf das Wachstum aus und führt zu höheren Steuereinnahmen des Staates, welche bei effizientem Einsatz die Wirtschaftsleistung weiterhin verstärkt. „Eine Erhöhung des Mindestlohnes auf über 12 Euro würde die Existenz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sichern und Altersarmut verhindern. Zusätzlich würde diese politisch notwendige Maßnahme die wirtschaftliche Entwicklung deutlich verstärken“, so die Abgeordnete und unterstreicht die Forderung der LINKEN nach Anhebung des Mindestlohns.