Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze retten

Angesichts der von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John in Aussicht gestellten Hilfe für ZF in Gotha meint Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und erklärt: „Dass die Wirtschaftsministerin den Beschäftigten in Gotha Hilfen des Landes zur Bewältigung einer Krise in Aussicht stellt, jedoch in Bad Blankenburg bei ContiTech nur vage von Gesprächen mit Investoren berichtet und ansonsten auf die angeblich schiefe Lage der Branche hinweist, ist widersprüchlich und zeigt, dass Thüringen dringend eine Gesamtstrategie zur Erhaltung und Entwicklung von Industriestandorten braucht. Es gibt Handlungsmöglichkeiten des Landes, um Arbeitsplätze zu erhalten und zukunftsfähige Industriestandorte zu entwickeln, sie müssen aber auch genutzt werden. Bisher fehlt eine klare Strategie der Landesregierung.“

Bei einem Besuch und Gespräch mit Beschäftigten vor Ort am Montag ließ sich Schaft die Lage in Bad Blankenburg erklären und fordert im Nachgang erneut die Landesregierung auf, die Beschäftigten im Kampf um den Erhalt des traditionsreichen Standortes und ihrer Arbeitsplätze zu unterstützen. „Anders als vom Konzern behauptet, berichten die Beschäftigten von Aufträgen, die nun andernorts erfüllt werden, ohne die Kenntnisse und Fertigkeiten aus Bad Blankenburg. Das in Bad Blankenburg gefertigte Transportgummi wird gebraucht. Es ist unfair, dass die Beschäftigten nun aus konzernstrategischen Erwägungen auf die Straße gesetzt werden sollen. Dass sowohl die Wirtschaftsministerin, aber vor allem der Ministerpräsident, sich hier nicht klar und deutlich für die Beschäftigten einsetzen und mehr Druck auf die Konzernleitung machen, ist unverantwortlich. Andere wichtige Industriestandorte konnten in der Vergangenheit durchaus unterstützt werden, weil der Wirtschaftsminister und Ministerpräsident das Telefon in die Hand genommen und in den Zentralen angerufen haben. Das erwarte ich jetzt auch von Frau Boos-John und Herrn Voigt.“

Schaft hält neben einem extra aufgelegten Fonds außerdem eine industriepolitische Gesamtstrategie für unumgänglich: „Die IG Metall hat uns allen ein Warnsignal gesendet: Über 9.800 Arbeitsplätze sind in Thüringen allein in der Automobilzuliefererindustrie akut bedroht. Wir müssen einerseits bereit sein, gezielt zu investieren, auch über Landesbeteiligungen, und andererseits eine klare Strategie für Thüringen entwerfen. Der immer wiederkehrende Verweis auf die Rüstungsindustrie ist ein vorgeschobenes Feigenblatt, denn diese Industrie wird bei weitem keine so hohe Anzahl an Arbeitsplätzen erhalten, geschweige denn nachhaltig Industrie entwickeln.“

Terminhinweis:

Schaft verweist anschließend auf die am 27.08.2025 von 10 bis 12 Uhr im Raum F125 stattfindende medienöffentliche Diskussion seiner Fraktion mit Prof. Stefan Schmalz (FSU) und Franziska Wolf (IG Metall) zum Thema: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze retten“ im Thüringer Landtag. Er betont, dass ihn vor allem freue, dass sich auch Mitglieder von Betriebsräten und Beschäftigte für die Diskussion im Landtag angekündigt haben und erklärt: „Uns ist es wichtig, dass das Thema drohender Arbeitsplatzverluste und des Wegfalls ganzer Standorte die dringend benötigte Aufmerksamkeit erfährt, die es braucht, um die im Schlafwagen befindliche Landesregierung aus CDU, BSW und SPD in Bewegung zu setzen. Wir tun dies zusammen mit den Beschäftigten und Gewerkschaften, um ein starkes Zeichen zu senden.“