Deindustrialisierung: Wir müssen die Systemfrage stellen

Nach dem heutigen Besuch von Vertreter*innen des DGB Hessen-Thüringen, der einen Austausch über Struktur- und Transformationsfragen der Thüringer Wirtschaft beinhaltete, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der heutige Austausch mit den Kolleginnen bestärkt unsere Bemühungen im Bereich der Thüringer Wirtschaftspolitik. Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht nur die Gewinne in den Konzernzentralen im Blick hat, sondern vor allem die Zukunft der Beschäftigten, ohne die der Laden nicht läuft. Mit unserem Sonderplenum am Montag setzen wir dazu den notwendigen Impuls.“

Schaft kritisiert: „Die Thüringer Landesregierung ist im Schlafwagen unterwegs, während tausende Arbeitsplätze in Thüringen verloren gehen. Expert*innen, Wissenschaftler*innen und Gewerkschaften sind sich einig, wir müssen die Systemfrage stellen, wenn der Markt offensichtlich nicht regelt und keine sichere Zukunft für Beschäftigte und Unternehmen im Gepäck hat. Wir als Die Linke wollen, dass der Freistaat mehr Einfluss auf positive wirtschaftliche Entwicklungen nimmt und sich einmischt, statt dem Markt nur zuzusehen und Schultern zuckend daneben zu stehen, während die Beschäftigten um ihre Zukunft bangen.“

Neben dem Ausbau von Landesbeteiligungen, wofür auf Druck der Linken bereits Mittel im Haushalt eingestellt sind, liegen nach Auffassung Schafts viele Handlungsoptionen für politische Weichenstellungen auf dem Tisch: „Der Erwartungsdruck der Beschäftigten, die sich um ihre Jobs sorgen, ist hoch. Alle in der Politik sind gefordert, gerade auch die Landesregierung. Öffentliches Geld darf nicht Jobabbau subventionieren. Fördermittel müssen an Tarifbindung, gute Löhne, Mitbestimmung, Qualifizierung und klare Beschäftigungsperspektiven geknüpft sein, gerade in Zeiten von Strukturwandel und Unsicherheit.“

Der Antrag zum Sonderplenum in der Drucksache ist einzusehen unter: https://parldok.thltcloud.de/parldok/dokument/105871/8_2895_keine_wirtschaftspolitik_ohne_die_beschaeftigten_landesregierung_muss_konsequenzen_ziehen_aus_dem_zalando_skandal_und_einer_drohenden_deindustrialisie <https://parldok.thltcloud.de/parldok/dokument/105871/8_2895_keine_wirtschaftspolitik_ohne_die_beschaeftigten_landesregierung_muss_konsequenzen_ziehen_aus_dem_zalando_skandal_und_einer_drohenden_deindustrialisie>