Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört

„Da rumpelt gemeinsam, was nicht zusammen gehört“, so lautet das Resümee von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach einem Jahr Schwarz-Rosa in Thüringen.

Gerade beim aktuellen Thema der Atompolitik werde deutlich, „dass bei der schwarz-rosa Thüringer Regierung nichts Gemeinsames geht“. Auch in anderen Schwerpunktbereichen, wie der Bildung, direkten Demokratie oder zu Fragen der Kita-Finanzierung passe in dieser Koalition nichts zusammen.
„Lediglich beim Schwarze-Peter-Spiel ist man sich einig!“, konstatiert Ramelow. Wenn die Koalition allzu tief in der Krise stecke, gehe man zusammen wandern wegen des Klimas. „Wenn es aber um klimaschonende Energiepolitik geht, ist das Klima schon wieder getrübt“, so Ramelow weiter.
„Wenn man den Gemeinden die Verantwortung für die knappen Kassen in die Schuhe schiebt, ist man sich gleich wieder einig. Auch beim Thema Kultur hat sich diese Regierung keine Lorbeeren verdient“, so der Fraktionschef der LINKEN weiter. Es hätte längst eine durchdachte Kulturraumfinanzierung auf den Weg gebracht werden müssen.
Schließlich sei auch in Haushaltsfragen „nicht Hauch einer Gemeinsamkeit zu erkennen - weder bei der Einnahmenverstärkung noch bei einer Schwerpunktbildung bei den Ausgaben“. Ramelow abschließend: „Eine Verwaltungs- und Kommunalreform ist genauso in weite Ferne gerückt wie eine gerechte Lösung im Abgabenstreit bei Straßenausbau- und Abwasserbeiträgen.“