Christian Schaft: „Deutschlandstipendium ist Auslaufmodell“

Mit Blick auf aktuelle Meldungen, wonach vom Etat des sogenannten Deutschlandstipendiums im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro verfallen sind und die Bundesregierung ab 2016 keine Steigerungen mehr einplant, stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Nun scheint auch die Bundesregierung erkannt zu haben, dass das Deutschlandstipendium ein Auslaufmodell ist, bevor es überhaupt zum ‚Erfolgsmodell‘ werden konnte.“

Studierendenvertretungen, Gewerkschaften aber auch der Bundesrechnungshof hatten in der Vergangenheit immer wieder auf die klar verfehlte Förderquote hingewiesen und zu Recht kritisiert, dass 40 Prozent der aufgewendeten Bundesmittel in die Verwaltung des Programms fließen, das mit nur 0,78 Prozent kaum Studierende erreicht. „Daher ist es zu begrüßen, dass nun auch eine Aufstockung der Mittel nicht vorgesehen ist und die Kritik offenbar teilweise gewirkt hat“, so Schaft. Auch in Thüringen stagnieren die Zahlen der Deutschlandstipendiatinnen und -stipendiaten in den Jahren 2013 und 2014 bei gerade einmal 0,7 Prozent.

„Konsequent wäre es aber, das Deutschlandstipendium zu beenden zugunsten einer besseren Finanzierung des BAföG. Daher sollten die nun im Haushalt des Bundesbildungsministeriums angesetzten 48 Millionen Euro zur gleichbleibenden Fortführung entsprechend umgeschichtet werden, damit es zu einer in der Breite wirksamen Besserstellung der finanziellen Unterstützung von Studierenden kommt“, fordert Christian Schaft.