Bodo Ramelow: Erinnerung an die Opfer wach halten!

Vor dem Gedenktag an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erinnerung an die Opfer wach halten und in mahnendem Gedenken zu handeln – das ist der Auftrag aus der Geschichte an alle Demokraten.“

Menschenverachtenden Ideologien Einhalt zu gebieten, ist eine nach wie vor hochaktuelle Aufgabe an Politik und Gesellschaft. Ramelow sagt dies auch mit Blick auf das noch immer ausstehende Landesprogramm gegen Rechtsextremismus sowie die Aktivitäten von Neonazis in Thüringen und das wachsende Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, die der braunen Einfalt eine bunte Vielfalt entgegen halten.

„Wir freuen uns, am Mittwoch in der Fraktion Frau Avital Ben-Chorin begrüßen zu können“, sagt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN. Die gebürtige Eisenacherin ist Gast der 18. Jüdisch-Israelischen Kulturtage in Thüringen. Am Freitag wird die Fraktion einen Empfang geben für Rabbiner Dr. Walter Homolka, Rektor des Abraham Geiger Kollegs und Vizepräsident der europäischen Union progressiver Juden.

Bodo Ramelow unterstreicht, wie wichtig es ist, „jüdisches Leben als Teil unserer Kultur und unseres Lebens zu bewahren und zu schützen“. Auch in diesem Zusammenhang erneuert er seine Forderung nach einem Verbot der NPD und jeglicher rechtsextremistischen Parteien und verweist auf die Bestrebungen der Neonazis, sich zusammenzuschließen. Ein erfolgreiches Verbotsverfahren der Neonazi-Partei sei aber nur dann möglich, wenn auch Thüringen alle Voraussetzungen dafür schafft, wie z.B. durch den Abzug von V-Leuten.