Berninger: „In Thüringer Kommunen wird bei der Flüchtlingsunterbringung Großartiges geleistet“

„Mehr als 9.500 Flüchtlingsunterbringungsplätze wurden 2015 mit Landesfördermitteln in Höhe von über 71 Millionen Euro in den Landkreisen und kreisfreien Städten neu geschaffen. Unter anderem damit konnte es gelingen, auf die Herausforderungen der gestiegenen Zahlen ankommender Asylsuchender zu reagieren“, so die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger.

„In Thüringer Kommunen wird Großartiges geleistet. Hinter jeder einzelnen finanziellen Förderung stehen Kommunen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden und ehrenamtliche Initiativen mit ihren Unterstützerinnen und Unterstützern, die sich für und mit Flüchtlingen engagieren und ohne die Kanzlerin Merkels ‚Wir schaffen das!‘ eine Worthülse geblieben wäre“, so die LINKE Flüchtlingspolitikerin weiter. Diesem Engagement  könne gar nicht genug gedankt werden.

Wie der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dieter Lauinger, mitgeteilt habe, nahmen die Thüringer Kommunen 2015 mehr als 19.000 Flüchtlinge auf, die aus den Landeserstaufnahmestellen in die Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen verteilt wurden.

Dass der rot-rot-grüne Anspruch einer humanen und an den Menschenrechten ausgerichteten Flüchtlingspolitik auch durch die Kommunen des Landes  mitgetragen werde, zeige sich unter anderem an der Inanspruchnahme der durch die Landesregierung neu eingeführten Investitionskostenpauschale für die Schaffung von Unterbringungsplätzen in Wohnungen. Seit 01. Januar werde diese nach der geänderten Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung mit 1.000 Euro pro Platz gefördert. Bereits 800 Anträge auf diese Förderpauschale lägen mittlerweile vor.

„Die Unterbringung in Wohnungen ist eine der zentralen Maßnahmen, den Menschen ein selbstbestimmtes Leben und das Ankommen und die Integration in die Gesellschaft zu ermöglichen“, so Sabine Berninger, die abschließend betont: „So zeigt Thüringen, wie man es schaffen kann.“