Arroganz des Ministers Reinholz schadet Landwirtschaft wie auch Berufsstand der Landwirte

Entsetzt über die Auslassungen von Landwirtschaftsminister Reinholz im Zusammenhang mit einer geplanten Schweinemastanlage mit 15.000 Mastplätzen in Immenrode (heutige TA) ist die Agrarexpertin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright.

"Die Aufforderung von Minister Reinholz an Menschen, die sich für eine nachhaltige Entwicklung ihres Ortes einsetzen und eine andere Meinung zur Errichtung dieses Schweinestalles haben als der Investor, ihr Dorf zu verlassen und auszuwandern, ist an Zynismus nicht zu überbieten", sagt die Abgeordnete. Dieser Landwirtschaftsminister leide an grenzenloser Überheblichkeit, Inkompetenz und Arroganz.

Die Frage, ob in Immenrode, wo schon zwei Agrarbetriebe mit Tierhaltung wirtschaften, noch eine zusätzliche Schweinemastanlage eines Großunternehmers aus Nordhausen angesiedelt werden soll, beschäftigt Einwohner und Behörden schon lange. Bereits 2008 konnte sich die Abgeordnete Scheringer-Wright vor Ort ein Bild machen. Sie habe damals dem Investor schon empfohlen, sich einen besser verträglichen Standort für seine Anlage zu suchen. Denn schließlich seien die Bedenken in Immenrode, dass eine solche Ausweitung der Tierhaltung auch negative Auswirkungen auf den Tourismus und die Lebensqualität der Einwohner haben werde, nicht von der Hand zu weisen. Inzwischen gibt es auch entsprechende Beschlüsse des Kreistages, des Stadtrates Sondershausen und von Gemeinderäten.

Nun soll offensichtlich über das Bundesimmissionsschutzverfahren am Verwaltungsamt Weimar der Weg für die Genehmigung Anlage durchgesetzt werden. "Diese Herangehensweise ist an sich schon kritikwürdig, wollen doch die Einwohner vor Ort und deren demokratisch gewählte Vertreter eine andere Entwicklung", betont die Abgeordnete. Vor diesem Hintergrund nach Gutsherrenart sozusagen für einen anderen "Gutsherren" einseitig Partei zu ergreifen und allen Kritikern die Auswanderung in die Karibik zu empfehlen, sei zutiefst undemokratisch und geschmacklos. "Was leistet sich dieser Landwirtschaftsminister eigentlich noch, um das Bild der Landwirtschaft und der Demokratie in Thüringen zu beschädigen?", fragt sich Scheringer-Wright. Sie sei überzeugt davon, dass dieser Minister nicht tragbar sei, aber da er und seine Ministerpräsidentin freiwillig keine Konsequenzen zögen, müssten die Wählerinnen und Wähler dies tun. Mit Blick auf Immenrode ist sich Scheringer-Wright sicher: "Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen."