Anhörungsprozess eröffnet – Gebietsreform mit Funktional- und Verwaltungsreform verbunden

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang ist der Anhörungsprozess zum Vorschaltgesetz zur Durchführung einer Gebietsreform in Thüringen eröffnet. Dieser Prozess wird zu Veränderungen des Gesetzentwurfs führen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  

Er gehe davon aus, dass insbesondere bei der Beschreibung der inhaltlichen Ziele einer solchen Reform stärkere Akzente gesetzt werden. Wichtig sei es nunmehr auch, den Dialog mit Thüringer Bürgerinnen und Bürgern über die Notwendigkeit der Reformschritte zu vertiefen. Dieses sei jetzt von der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen zu organisieren.

„Parallel muss deutlicher als bislang herausgestellt werden, dass eine Gebietsreform im Freistaat unmittelbar mit einer Funktional- und Verwaltungsreform zusammenhängt. Nur so wird der Reformprozess auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen “, betonte Frank Kuschel abschließend.