Aktuelle Stunde der Linksfraktion – Für mehr Vielfalt und Akzeptanz in Thüringen

Im bevorstehenden Plenum ruft die Linksfraktion dazu auf, sich im Zuge des Pride Month im Juni und der Vielzahl an Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Days mit mehr Offenheit, Toleranz und Vielfalt in Thüringen auseinanderzusetzen. Katja Maurer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag macht auf die queerfeindlichen Übergriffe aufmerksam, die immer mehr zunehmen:

„Allein im Jahr 2023 gab es laut Statistik des Bundeskriminalamtes 1.785 Straftaten, die sich gegen LSBTIQ* richteten. Die Akzeptanz in unserer Gesellschaft gegenüber queeren Menschen sinkt. Gleichzeitig häufen sich die Artikel und Berichte über die Zunahme von Anfeindungen gegenüber queeren Menschen auf offener Straße und im Rahmen der CSDs in Deutschland. Doch die Landesregierung sieht offenkundig keinen Handlungsbedarf. Erst im April stellte sie im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage meiner Kollegin Katharina König-Preuss fest, dass es in dem Kriminalpolizeilichen Meldedienst - Politisch motivierte Kriminalität keine Werte gebe, die eine Aussage über Straftaten im Rahmen von CSDs oder Einrichtungen und Beratungsstellen, die primär an queere Menschen adressiert sind, treffen. Trotz fehlender Werte kommt die Landesregierung zur Feststellung, dass es aktuell keine verstärkte Bedrohungslage für queere Menschen in Thüringen gibt. Es scheint einen politischen Unwillen der Brombeer-Landesregierung zu geben, die zunehmenden Anfeindungen gegen queere Menschen wahrzunehmen.“

„Als Linke wollen wir nicht stillschweigend zuschauen. Wir sagen: Lasst uns gemeinsam den Pride Month nutzen und auf den Straßen in Thüringen für Vielfalt und queeres Leben einzustehen und uns gegen Einschüchterung und Bedrohung stark zu machen. Darum haben wir eine Aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt. Denn auch das Parlament ist dazu aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, queeres Leben zu schützen und Thüringen zu einem weltoffenen Bundesland zu gestalten“, schließt Maurer ab.