Zur bundesweiten Suche nach einem Atommüll-Endlager erklärt Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir als Die Linke stellen uns gegen ein Atommüllendlager in Thüringen. Thüringen ist durch den historischen Uranabbau bereits radioaktiv belastet und braucht keine zusätzlichen Belastungen. Unser Freistaat ist keine Müllhalde für Atommüll aus westdeutschen Kraftwerken.“ Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, reagieren auf die heute bekannt gewordenen Umstrukturierungspläne des Backwaren-Herstellers ARYZTA und den vom Konzern geplanten Arbeitsplatzabbau in Nordhausen. „Erneut will ein Konzern in Thüringen Arbeitsplätze abbauen, um Profite an Aktionäre umzuverteilen. Das ist eine Sauerei und die… Weiterlesen

Zu den angekündigten Bauprojekten für studentisches Wohnen durch einen privaten Anbieter mit staatlicher Förderung in Weimar und durch die Ernst-Abbe-Stiftung in Jena kritisiert Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ich begrüße die Investition von finanziellen Mitteln in Wohnraum für Studierende und fordere gleichzeitig die Landesregierung auf, mehr günstigen Wohnraum für Azubis zu schaffen.… Weiterlesen

Der Ausbau des Gewaltschutzes in Thüringen kommt nur schleppend voran, das attestiert Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach einer Antwort der Landesregierung auf eine Dringlichkeitsanfrage: „Der Gewaltschutz scheint nicht die oberste Priorität der Thüringer Landesregierung zu sein. Seit 1. Januar 2025 ist eine weitreichende Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz… Weiterlesen

Am Sonnabend, 24. Oktober 2026, findet zum zweiten Mal der Gedenktag für die Opfer rechter Gewalt in Erfurt statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Wem gehört der öffentliche Raum?“ und beschäftigt sich mit rechter Raumnahme und was ihr entgegensetzt werden kann. Im Zeitraum von 14:00-19:00 Uhr wird zu einem vielfältigen Programm in die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße eingeladen. Geplant sind Infostände diverser Thüringer… Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Studie „Sektoraler Strukturwandel in Deutschland 2019 – 2025“ des ifo-Instituts: „Thüringen ist überdurchschnittlich vom Arbeitsplatzverlust in der Industrie betroffen. Die Beschäftigungsstatistik ist Ausdruck einer miserablen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. Die schleichende Deindustrialisierung in Thüringen folgt einem bundesweiten Trend… Weiterlesen

Zur aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Laut Landesregierung sollen in Thüringen 1.050 Reichsbürger leben. Besonders erschreckend ist, dass davon 19 Reichsbürger über 66 Langwaffen und 34 Kurzwaffen verfügen. Nicht zuletzt die wegen Rechtsterrorismus angeklagte Reichsbürgergruppe Reuß zeigt, wie gefährlich… Weiterlesen

„Die Linke lehnt die im Zusammenhang mit der Vorlage der mittelfristigen Finanzplanung durch die Landesregierung angekündigten Sparmaßnahmen ab. Es ist der falsche Weg, Förderprogramme und Personalstellen pauschal zu streichen“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ronald Hande. Die Linke habe seit Beginn der Legislatur eine Haushaltsstrukturkommission gefordert, bei der nicht nur drei ministerielle… Weiterlesen

Zur Forderung der CDU nach einer Stromsteuersenkung für alle erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die CDU verspricht, das Leben wieder bezahlbar zu machen. Gleichzeitig plant die unionsgeführte Bundesregierung Einschnitte beim Wohngeld. Dieser Widerspruch lässt sich nicht mit einer Stromsteuersenkung überdecken. 60 Euro Entlastung im Jahr sind gerade einmal fünf Euro im Monat. Thüringer… Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zu den Plänen der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Thüringen.Gerecht die Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik zu verbessern: Weiterlesen

„Die Koalitionsfraktionen CDU, Thüringen.Gerecht und SPD haben heute die Chance vertan, Thüringen beim Ausgleich von Wochenendfeiertagen zum Vorreiter zu machen und den Beschäftigten ein Stück ihrer gemeinsamen freien Zeit zurückzugeben“, erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der Ablehnung des Linken-Gesetzentwurfs zu Nachholfeiertagen. Weiterlesen

Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, sagt zu den Plänen der Landesregierung für ein neues Landesmediengesetz: Weiterlesen