Etwa 15.000 Menschen in Thüringen sind von ME/CFS (chronisches Fatigue-Syndrom) betroffen. Regelmäßig machen Betroffene auf das Problem aufmerksam. Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt sich solidarisch: „Mit den Aktionen schaffen die Betroffenen von ME/CFS dringend notwendige Aufmerksamkeit. Seit der COVID-19-Pandemie sind die Fallzahlen nach oben geschnellt. Die Betroffenen… Weiterlesen

Laut Ankündigung des Infrastrukturministeriums will auch Thüringen angesichts des erschwerten Schiffsverkehrs aufgrund des niedrigen Wasserstandes in den Binnengewässern das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw temporär aussetzen. Für eine falsche Maßnahme hält dies Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die den damit entstehenden Wegfall von Arbeitnehmer*innenschutz kritisiert: Weiterlesen

Zum Schuljahresbeginn 2026/27 fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Mit Beginn des neuen Schuljahres muss Schluss sein mit einer Bildungspolitik, die nur auf Öffentlichkeitsarbeit ausgelegt ist. Schülerinnen und Schüler haben mehr verdient. Wir brauchen Qualität statt schönem Schein. Mit Trickserei zu Lasten der Unterrichtsqualität rechnet Minister Tischner den… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör erklären zur geplanten Schließung des Kelvion Standortes und nach einem Besuch vor Ort und Gesprächen mit Beschäftigten ihren Unmut über die Vorgänge am Standort bei Altenburg: Weiterlesen

Im Jahr 2025 haben einige Kommunen in Thüringen bereits Kindertageseinrichtungen geschlossen. Bis September 2027 werden es mindestens 24 Einrichtungen sein, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. Die Abgeordnete fordert mit Blick auf den anhaltenden Geburtenrückgang im Land endlich ein strategisches Vorgehen der Landesregierung:… Weiterlesen

Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erklärt: aus einer Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage gehe hervor, dass es 2025 insgesamt 172 verletzte Polizeibeamtinnen und -beamte in Thüringen gab. Damit bewegt sich die Zahl auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr (167). Dazu erklärt Hande: „Jeder tätliche Angriff auf Einsatzkräfte ist inakzeptabel, darunter waren auch besonders perfide… Weiterlesen

In Thüringen erhält Berichten zufolge fast jede achte Person die Diagnose Adipositas, auch chronische Fettleibigkeit genannt. Zentral für die Vorbeugung, aber auch nach entsprechender Diagnose, ist eine gesunde Ernährung. Diese verstärkt zu fördern, müsse das Ziel sein, so Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Güngör fordert deshalb einen besseren Zugang zu gesunder Ernährung:… Weiterlesen

Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine BAföG-Reform, die elternunabhängig ausgezahlt und das gesamte Verfahren vereinfacht. Wer immer über… Weiterlesen

Zum Fall des wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters sowie zu den unklaren Aussagen der Justizministerin fordern wir schnellstmöglich umfassende Aufarbeitung aller relevanten Details im Justizausschuss. Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Die Abscheulichkeit der Tat lässt keinen Raum für Unklarheiten. Wenn die Informationen über die Ermittlungen… Weiterlesen

Anlässlich des Gedenktags an den Genozid an den Jesid:innen am 3. August erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ein glaubwürdiger Kampf gegen Islamismus erschöpft sich nicht in sicherheitspolitischen Forderungen. Er muss auch die Menschen schützen, die vor islamistischer Verfolgung geflohen sind. Wer Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden nach Syrien oder in den Irak… Weiterlesen

Anlässlich des Europäischen Gedenktags an den Genozid an den Sinti und Roma am 2. August erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Antiziganismus ist eine bis heute weit verbreitete, historisch und gesellschaftlich tief verwurzelte sowie häufig verharmloste Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Er zeigt sich nicht nur in Vorurteilen und… Weiterlesen

„Die Landesregierung ist mit ihrem Versuch der Entbürokratisierung schon im ersten Jahr gescheitert. Zwar bemüht sie sich auf den ersten Blick, den Anschein einer schlanken Verwaltung zu wahren – ein genauer Blick hinter die Kulissen offenbart jedoch das Gegenteil. So wurde beispielsweise das kommunale Kreditprogramm an die landeseigene Aufbaubank ausgelagert, wofür zusätzliches Personal eingestellt werden musste“, kritisiert Sascha Bilay,… Weiterlesen