Linksfraktion kompakt
Linksfraktion kompakt: Corona – Die Infos auf einen Blick
Trotz der bislang für Thüringen ergriffenen und in der Landesregierung sowie gemeinsam mit den Kommunen verabredeten und dort bereits umgesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Lage bleibt besorgniserregend. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem:... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Haushaltsentwurf 2021 – Für ein soziales Thüringen mit Zukunft
Der Entwurf für den Thüringer Etat 2021 steht und trägt eine linke Handschrift. Wir als Fraktion DIE LINKE haben wichtige Forderungen im Interesse der Menschen im Freistaat durchgesetzt. Der von Rot-Rot-Grün verfolgte Kurs solidarischer und demokratischer Veränderung geht weiter. Ein Überblick über die Schwerpunkte: Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern
Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Landwirte schützen – Agrarland gerecht verteilen
Investoren greifen zunehmend nach Agrarland. Fonds kaufen Ackerflächen, auch Versicherungskonzerne oder die Stiftungen Vermögender. Ihnen geht es vor allem um Rendite; niedrige Zinsen erleichtern zudem den Grunderwerb. Seit 2005 haben sich die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen verdoppelt, die Pachten stiegen im Schnitt um 50 Prozent. Den... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Warum uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk etwas wert ist
In der letzten Zeit mehreren sich Wortmeldungen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk generell in Frage stellen oder seine Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit in Zweifel ziehen. Begleitet von Vorwürfen a la »Lügenpresse« werden sogar Journalist*innen bedroht. Außerdem wird die vorgeschlagene Anhebung des Rundfunkbeitrags infrage gestellt. Wir als... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Nach dem Urteil – Wie weiter mit dem Thema Parität?
Das rot-rot-grüne Paritätsgesetz, mit dem die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen im Thüringer Landtag erreicht werden sollte, ist vor dem Verfassungsgerichtshof mit sechs zu drei Stimmen für nichtig erklärt worden. Wie geht es nun weiter? In einem »Linksfraktion kompakt« fassen wir unsere Bewertung der juristischen Unwägbarkeiten und... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Unsere Vorschläge zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Die Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung (Drucksache 7/1188) in den Kommunen mehr Transparenz schaffen und Beteiligungsmöglichkeiten ausweiten. Wir haben die wichtigsten in den Gesetzentwurf aufgenommenen Änderungen der Thüringer Kommunalordnung... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Ausbau der Staatsziele in der Landesverfassung
Wirksame Arbeit gegen Rechts, mehr Rechte für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen, stärkere Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten, mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit... Diese wichtigen Inhalte erfasst der neue R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in der Thüringer Verfassung. Doch was sind Staatsziele? Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Neuregelungen für die Kommunalpolitik
Am 5. Juni 2020 hat der Landtag das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. In dem umfangreichen Paket mit Soforthilfen und Neuregelungen sind auch eine ganze Reihe von kommunalrechtlich relevanten Entscheidungen getroffen worden. Wir stellen die wichtigsten davon an dieser Stelle... Weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
- Positionspapier: Fachkräftemangel in Thüringen entgegensteuern!
- Bodycam in Thüringen: FAQ zum angepassten Polizeiaufgabengesetz
- Kompromiss bei Windenergie gefunden
- LINKE-Vorschläge, um Nachhaltigkeitsinvestitionen auf den Weg zu bringen
- Linksfraktion kompakt: Haushalt 2022
- Linksfraktion kompakt: Schluss mit dem Rumge-Ampel!
- Gelebte Transformation: Kriterien für die Thüringer Wirtschaft
- Linksfraktion kompakt: Neue Perspektiven für Tourismus- und Freizeiteinrichtungen
- Linksfraktion kompakt: Kommunalrelevante Änderungen in Thüringen
- Linksfraktion kompakt: Familien durch die Krise begleiten
- Linksfraktion kompakt: Corona – Die Infos auf einen Blick
- Linksfraktion kompakt: Haushaltsentwurf 2021 – Für ein soziales Thüringen mit Zukunft
- Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern
- Linksfraktion kompakt: Landwirte schützen – Agrarland gerecht verteilen
- Linksfraktion kompakt: Warum uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk etwas wert ist
- Linksfraktion kompakt: Nach dem Urteil – Wie weiter mit dem Thema Parität?
- Linksfraktion kompakt: Unsere Vorschläge zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
- Linksfraktion kompakt: Ausbau der Staatsziele in der Landesverfassung
- Linksfraktion kompakt: Neuregelungen für die Kommunalpolitik