Rot-Rot-Grün für weitere Verbesserungen bei frühkindlicher Bildung

Daniel Reinhardt

Der Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt, erklärt am Rande der heutigen Anhörung zur Novelle des Kindergartengesetzes:

„Mit unserer Gesetzesinitiative haben wir eine Diskussion über die Notwendigkeit von Verbesserungen für den gesamten Bereich der frühkindlichen Bildung angestoßen. Viele Menschen erwarten einen vollständig beitragsfreien Kindergarten. Elternbeiräte und Erzieherinnen und Erzieher verweisen auf weitere Verbesserung des Betreuungsschlüssels und Kindergartenleitungen sowie Vertreterinnen der Wissenschaft betonen die Notwendigkeit eines Zentrums für frühkindliche Bildung, das Weiterbildung und Qualitätssicherung voranbringt. Ich hoffe, dass unser Gesetzentwurf und die Stellungnahmen, Hinweise und Kritiken dazu beitragen werden, vorschulische Bildung in Thüringen qualitativ weiterzuentwickeln.“

Zu den Inhalten des Gesetzentwurfes von DIE LINKE, SPD und Grüne erläutert Daniel Reinhardt: „Für Kostenfreiheit in der Bildung einzutreten, bedeutet, allen Kindern Bildungsangebote zugänglich zu machen sowie Familien in Thüringen direkt und unmittelbar zu entlasten. Die für das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr aufzubringenden Kosten sind mit 30 Millionen Euro nicht nur eine wesentlich billigere, sondern auch sozialpolitisch wesentlich wirksamere Familienentlastung als die Senkung der Grunderwerbssteuer, die den Landeshaushalt mit 45 Millionen Euro belastet. Beitragsfreiheit steht auch nicht im Gegensatz zu einer weiteren gleichzeitigen Verbesserung des Betreuungsschlüssels.“

Im Gesetzentwurf geht es ebenso um ein Zentrum frühkindliche Bildung, das das Ziel hat, Weiterbildung und Qualitätsmanagement zu stärken und die Strukturen vor Ort in diesen Aufgaben nachhaltig zu unterstützen. Um dem bereits jetzt spürbaren Fachkräftemangel entgegenzuwirken, hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode bereits die Praxisintegrierte Ausbildung verstetigt und in die Fläche getragen, wobei auch hier vom Land finanziell unterstützt wird.

Zu Forderungen, gerade die Qualitätsaufwendungen (Betreuungsschlüssel) noch schneller zu erhöhen, führt der Abgeordnete aus: „Weitergehende Forderungen, die durch die LIGA erhoben werden, würden bei ca. 11.000 Fachkräften im jetzigen System einen Aufwuchs von fast 8.000 Stellen bedeuten. Das ist realistisch nicht umzusetzen - sowohl, was die Fachkräfte angeht, als auch die Berücksichtigung der Kosten im Landeshaushalt. Mit dem Gesetz schlagen wir einen Stufenplan vor, der die finanziellen Aufwendungen und auch das tatsächlich vorhandene ausgebildete Fachpersonal im Blick hat. Ziel der Anhörung und der weiteren Beratung des Gesetzentwurfes muss es nun sein, eine Mehrheit für die Ziele einer Verbesserung der frühkindlichen Bildung in Thüringen zu finden und sich dann daran zu machen, Wege zur Umsetzung zu suchen und zu gehen.“