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Leipziger Erklärung zur Lohnangleichung zwischen Ost und West

Der kürzlich veröffentlichte Thüringen-Monitor zu Lebenslagen, Einstellungen und Perspektiven von Geflüchteten ist auf Seite 5 der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (09/2019) Thema. Zudem äußert sich die Abgeordnete Sabine Berninger zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“.
In weiteren Beiträgen geht es um die Leipziger Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN zur Lohnangleichung zwischen Ost und West (Seite 1), das neue Thüringer Vergabegesetz, zu dem eine Anhörung im Landtag stattgefunden hatte (Seite 3), und die gewaltfreie Erziehung (Seite 4).
Mehr zum „Jenaer Klinikums-Aufschrei“,  den Beschäftigte des Uni-Klinikums kürzlich an Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Landtag übergeben hatten, im Hauptartikel auf Seite 2. MEHR


Leipziger Erklärung zur Lohnangleichung zwischen Ost und West

Beim 5. Parlamentariertag diskutierten am 2. und 3. Mai in Leipzig mehr als 200 Abgeordnete der LINKEN aus Bund und Ländern, Mitglieder des europäischen Parlaments, StaatssekretärInnen und MinisterInnen mit Gästen aus Wissenschaft, Kunst und Politik, AutorInnen und VertreterInnen aus Vereinen und Verbänden über Entwicklungserwartungen für Ostdeutschland. Im Rahmen des Parlamentariertages hat die LINKE Fraktionsvorsitzenden-Konferenz eine „Leipziger Erklärung zur Lohnangleichung zwischen Ost und West“ verabschiedet, in der es u.a. heißt: 30 Jahre nach der staatlichen Herstellung der deutschen Einheit sind die Ergebnisse des Fleißes und der Kreativität der Menschen in den neuen Bundesländern unübersehbar. Ja, es gibt sie, die sanierten Innenstädte, die frisch asphaltierten Straßen, die neuen Radwanderwege. Das Handwerk hat gut zu tun, Landwirte kultivieren die Landschaft von Kap Arkona bis Zittau. Theater, Hochschulen und Kliniken sind auf Top-Niveau. Der Osten lebt. Das verdanken wir den Menschen, die dort leben. Zeit, ihnen endlich den nötigen Respekt zu zollen! Weiterlesen


Christian Schaft: „Der Pflegenotstand muss gestoppt werden“

Der kürzlich verabschiedete „Jenaer Klinikums-Aufschrei“ wurde am 2. Mai von Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena an Ausschussmitglieder der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags übergeben. Dazu sagte der LINKE-Abgeordnete Christian Schaft: „‘Mehr von uns ist besser für alle!‘ Mit diesem Anliegen kamen heute Beschäftigte des Uniklinikums Jena in den Landtag. Am Rande der Sitzung des Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses übergaben die engagierten Pflegekräfte uns, den rot-rot-grünen Ausschussmitgliedern, den ‚Jenaer Klinikums-Aufschrei‘, mit dem sie auf ihre Situation aufmerksam machen. Personalnot, arbeiten unter Hochdruck, Stress und Erschöpfung prägen ihren Berufsalltag. Wir nehmen diesen Aufschrei ernst und werden uns der Sache annehmen.“ Weiterlesen


#r2g auf dem Weg zu zukunftsfähigem Thüringer Vergabegesetz

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages fand am 2. Mai die mündliche Anhörung der VertreterInnen von Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu den geplanten Änderungen des Thüringer Vergabegesetzes statt. Diskutiert wurden sowohl der Entwurf der Landesregierung als auch der der CDU. Kernthemen waren der vergabespezifische Mindestlohn, die Ausgestaltung und Gewichtung von sozial-ökologischen Kriterien sowie die Einführung des Bestbieterprinzips. Dieses wurde von allen als unstrittig bewertet und als taugliches Instrument zum Bürokratieabbau benannt. Einzelne Wirtschafts-VertreterInnen mahnten jedoch, die Präqualifizierungsverfahren nicht unter den Tisch fallen zu lassen, sie hätten sich in der Praxis bewährt. Einigkeit auch beim Bedarf an zusätzlichen Qualifizierungsangeboten für Vergabebetraute. Weiterlesen


Gewaltfreie Erziehung

„Der Tag der gewaltfreien Erziehung am 30. April soll daran erinnern, dass die gesamte Gesellschaft die Verantwortung für das gewaltfreie Aufwachsen von Kindern trägt. Er soll Eltern ermutigen, ihr Ideal einer gewaltfreien Erziehung Wirklichkeit werden zu lassen“, sagt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Die Abgeordnete betonte, „körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig. Gewalt hat viele Gesichter und beginnt schon bei einem Klaps hinter die Ohren. Ebenso zählen Vernachlässigung, mangelnde Unterstützung sowie psychischer Druck zu den Formen von Gewalt.“ Weiterlesen


Thüringer Studie zu Lebenslagen und Perspektiven von Geflüchteten

Der Freistaat Thüringen hat gemeinsam mit der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit einen Thüringen-Monitor „Integration – Lebenslagen, Einstellungen und Perspektiven von Geflüchteten“ in Auftrag gegeben. Ziel war es, das Thema Integration nicht nur aus Sicht der deutschen Bevölkerung zu betrachten sowie Potenziale, Voraussetzungen und mögliche Hindernisse einer gelungenen Integration besser verstehen zu können. Am 30. April wurde im Rahmen einer Regierungsmedienkonferenz über die Ergebnisse der vom Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Friedrich-Schiller-Universität Jena erstellten Studie und ihre Implikationen für die praktische Integrationsarbeit informiert. Weiterlesen


Sport und Tourismus

...und wie beides künftig noch besser verzahnt werden kann Zu einer Landestourismuskonferenz lädt die LINKE Fraktion am Donnerstag, den 23. Mai, in den Landtag ein. Dabei geht es insbesondere um den Sport als Impulsgeber für den Ganzjahrestourismus in Thüringen sowie um Oberhof und den Spitzensport in diesem Zusammenhang. Ministerpräsident Bodo Ramelow wird an der Podiumsdiskussion teilnehmen. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.