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Klare Perspektive

Die vorletzte Ausgabe des Parlamentsreports (23/18) in diesem Jahr bringt eine Aufmachung und einen Kommentar zum neuen Thüringer Schulgesetz, das entscheidende bildungspolitische Weichen stellt und jetzt in erster Lesung im Landtag debattiert wird (Seiten 1 und 2). „Die Welt spricht KINDERGARTEN“, so die Kampagne und eine Petition, die kürzlich von Mitgliedern des Fröbelkreises aus Bad Blankenburg an Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) übergeben wurde. Mehr dazu auf Seite 2. Unter der Überschrift „Solidarisch miteinander – Familien fördern durch leistungsfähige soziale Infrastruktur“ auf Seite 3 ein Beitrag zum neuen Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“, über das Sozialministerin Heike Werner (LINKE) in der Fraktionssitzung ausführlich informierte. Außerdem ein Hinweis auf die Seite 5 mit dem Bericht über die von den rot-rot-grünen Fraktionen organisierte Veranstaltung zur #EnqueteRassismus, zur der zahlreiche Interessierte an die Erfurter Fachhochschule gekommen waren. MEHR


 


Hilfe für Frauen in Not

Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25.11.) hatte Torsten Wolf (MdL, DIE LINKE) im Namen der Alternative 54 e.V. einen Spendenscheck an den Jenaer Frauenhaus e.V. (im Foto mit Mitarbeiterin Kathrin Hampel) übergeben. Es ist eher die Ausnahme, dass ein Einzug ins Jenaer Frauenhaus geplant und gut organisiert verläuft. In den meisten Fällen erfolgt er in höchster Not, Angst und Verzweiflung nach einem wiederholten Polizeieinsatz oder nach einer massiven Bedrohungssituation durch den Partner oder Ex-Partner. Die gepackte Tasche steht nicht unbedingt bereit und im Kopf überschlagen sich die Gedanken bei den Betroffenen, wie es überhaupt weitergehen soll. Die Hemmschwelle, dieses Unterstützungs- und Schutzangebot in Anspruch zu nehmen, ist nach wie vor sehr hoch. Weiterlesen


#EnqueteRassismus - Großes Interesse bei r2g-Veranstaltung zur Enquetekommission

Picasa

Auf regen Zuspruch stieß die Einladung der Fraktionen von Rot-Rot-Grün zur #EnqueteRassismus am 19. November in der Erfurter Fachhochschule. Die Einsetzung der Enquetekommission im Thüringer Landtag war als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU im Januar 2017 mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU beschlossen worden. Die Kommission untersucht Erscheinungsformen und Verbreitung rassistischer Einstellungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und entwickelt Handlungsempfehlungen für deren Zurückdrängung. Weiterlesen


Rainer Kräuter zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts gegen Amazon

„Das Hausrecht eines Unternehmens reicht nicht so weit, dass damit das Streikrecht ausgehöhlt werden darf“, sagte der Gewerkschaftspolitiker der Linksfraktion Rainer Kräuter mit Verweis auf das am 20. November ergangene Urteil des Bundearbeitsgerichtes (BAG) in Erfurt. Dies „ist ein guter Tag für die Gewerkschaften und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland“, so der Abgeordnete. Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich mit einem jahrelangen erbitterten Streit zwischen Amazon und ver.di zu beschäftigen. Das Verfahren, das von dem US-Onlinehandelsriesen Amazon angestrengt worden war, hat grundsätzliche Bedeutung. Es geht hier auch um die Frage, ob ein Arbeitgeber das Streikrecht zurückdrängen und aushöhlen darf. Weiterlesen


Familien fördern durch leistungsfähige soziale Infrastruktur

Über neue Wege in der Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ hat in der Sitzung der Linksfraktion am 28. November Heike Werner (LINKE), Thüringer Sozial- und Familienministerin, berichtet. „Mit dem neuen Programm werden familienpolitische Leistungen zielgenauer erbracht. Sie orientieren sich am tatsächlichen Bedarf vor Ort“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Petition „Die Welt spricht KINDERGARTEN“ an Landtag übergeben

Mitglieder vom Fröbel-Kreis, zugleichBotschafter der Kampagne „Die Welt spricht KINDERGARTEN“, übergaben am 20. November, dem Internationalen Tag der Kinderrechte, an Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) 6.805 Unterschriften einer entsprechenden Petition. Singend unterstützt wurden sie von Kindern aus der Kita „Zwergenland“ in Erfurt. Weiterlesen


Entwurf für das neue Thüringer Schulgesetz vorgelegt

Zur Landtagssitzung im Dezember legt die Landesregierung den Entwurf für ein neues Thüringer Schulgesetz vor. Bei der Vorstellung am 27. November hatte Bildungsminister Helmut Holter (LINKE) gesagt: „Wir müssen auf die Herausforderung des bundesweiten Lehrermangels reagieren. Den Kopf in den Sand zu stecken, ist keine Lösung. Diese Landesregierung stellt so viele neue Lehrerinnen und Lehrer ein wie keine Landesregierung zuvor. Zusätzlich brauchen wir strukturelle Verbesserungen.“ Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.