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Wir kümmern uns: Das Wichtigste aus dem Corona-Hilfspaket für Thüringen

Hier finden Sie eine Übersicht zu den wichtigsten Punkten des Krisenpakets. Wir kümmern uns: um Soloselbstständige, Auszubildende, Familien und Kommunen, Gesundheit und Infektionsschutz, um Wirtschaft und Soziales, Kultur, Sport und Vereine, um Arbeitsschutz und Beschäftigte und um den Bildungsbereich. Weiterlesen


Katja Mitteldorf, Andreas Schubert

Beschlossen: 20 Millionen Euro für Soloselbständige

Im Rahmen des Mantelgesetzes sind auch die Hilfen für Soloselbständige beschlossen worden. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen diese Entscheidung und erläutern: „In den Verhandlungen über das Hilfspaket gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben wir lange für die Unterstützung der Soloselbständigen gekämpft. Die Anerkennung von Lebenshaltungskosten im Bereich Dienstleistungen und Kreativbranche wird nun endlich umgesetzt!“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hilfspaket für solidarisches Thüringen

Angesichts des heute beschlossenen milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande. Ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.“ Das Programm ist eine wichtige Unterstützung und dringend notwendige Krisenhilfe für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen: für die Menschen in Thüringen, für Familien, Kommunen, Beschäftigten, Wirtschaft, Kultur und Vereine. Weiterlesen


Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus

geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis: „George Floyd, der durch einen Polizeibeamten in Minneapolis getötet wurde, ist eines von vielen schwarzen Opfern rassistischer Gewalt in den USA. Die Bilder seines Martyriums haben uns alle betroffen gemacht. Wir fühlen mit seinen Angehörigen und Freunden. Und wir fühlen mit den abertausenden Menschen, die seit Tagen gegen Rassismus und polizeiliche Willkür in den USA friedlich protestieren“, so die an der Aktion beteiligten Abgeordneten, die mit schwarzen T-Shirts und dem Aufdruck ‚Rassismus tötet‘ im Landtag erschienen sind.  Weiterlesen


Katja Maurer

Internationaler Tag der Umwelt: Umweltschutz geht jeden an 

Angesichts des bevorstehenden Tages der Umwelt am 5. Juni erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz: „Der Wald steht in den letzten Jahren unter großem Stress, weil Trockenheit und Borkenkäfer die dringende Wiederaufforstung immer wieder verlangsamen. Gerade jetzt wird im Wald jede Hand gebraucht, um Totholz zu entfernen und junge Bäume nachzupflanzen. Da ist es mehr als nur ärgerlich, wenn Försterinnen und Förster sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Forstverwaltungen verstärkt illegalen Müll aus dem Wald entsorgen müssen.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Rassistische und antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen in der Polizei müssen zu personellen Konsequenzen führen

Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der taz (Die Tageszeitung) vom 30. Mai 2020 über gravierendes Fehlverhalten mehrerer Polizeibeamter der Polizeiinspektion Weimar und insbesondere des Einsatzleiters Tino. M im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, personelle Konsequenzen. „Polizistinnen und Polizisten bekommen in ihrer Funktion besondere Privilegien wie das staatliche Gewaltmonopol übertragen und sind auch dem Gleichheitsgrundsatz aus dem Grundgesetz verpflichtet. Dazu stehen rassistische, antisemitische oder sexistische Einstellungen und Haltungen im krassen Widerspruch. Für solche Äußerungen und Verhaltensweisen darf es innerhalb der Thüringer Polizei keinen Platz geben.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

Polizeiausbildung qualitativ fortentwickeln und Polizeivertrauensstelle stärken

„Kriminalität hat sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Cybercrime, Hasskriminalität, organisierte Kriminalität und andere Kriminalitätsphänome haben an Bedeutung gewonnen und stellen neue Herausforderungen an die Polizeiausbildung. Eine qualitativ hochwertige Aus- und Fortbildung ist die Voraussetzung für eine jederzeit kompetent, bürger*innennah, angemessen und verhältnismäßig agierende Polizei. Die bisherige Praxis polizeilicher Ausbildung in Thüringen stößt dabei aber an Grenzen“, so der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes. Weiterlesen


Patrick Beier

Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern

Heute hat das Kabinett eine Anordnung zur Aufnahme geflüchteter Menschen von den griechischen Inseln beschlossen. „Dieses Programm mit der Zielstellung, 500 Menschen aus den griechischen Lagern nach Thüringen zu holen, ist ein erster wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen“, so Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion. Mit dem heutigen Beschluss wird Justizminister Dirk Adams beauftragt, das notwendige Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium herzustellen. Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Entlastungen für Kita-Eltern, Kommunen und Träger

Rot-Rot-Grün will die komplette Übernahme der Kindergartengebühren für alle Eltern bis Juni 2020 durch das Land sicherstellen. Das sieht die jüngste Übereinkunft zwischen den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen vor. „Wir als LINKE begrüßen diesen Schritt außerordentlich. Er entlastet Eltern finanziell und die Kommunen sowie die Träger von Kindergärten von verwaltungsbürokratischen Aufgaben. Diese haben jetzt eine Menge andere wichtige Dinge zu regeln“, sagt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Linksfraktion. Weiterlesen


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