Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Christian Schaft

Bilanz der Campustour

Während einer vierwöchigen Campustour machte sich Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion, ein konkretes Bild von jedem Hochschulstandort in Thüringen. „Es waren produktive und konstruktive Gespräche mit den Hochschulleitungen, den Beschäftigten und den Studierenden vor Ort“, unterstreicht der Abgeordnete während eines Pressegesprächs zu den Schlussfolgerungen seiner Campustour. Es gebe „eine Fülle an beeindruckenden und vielversprechenden Ideen für die Entwicklung der einzelnen Hochschulstandorte und der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft insgesamt“. Zu den wichtigsten Themen, die immer wieder angesprochen wurden, gehörten z.B. die neue Rahmenvereinbarung für die Finanzierung der Hochschulstandorte, die derzeit zwischen den Hochschulen und dem Land verhandelt wird, die Notwendigkeit von Investitionen für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen, die Entfristung von Arbeitsverhältnissen sowie die Förderung von Gleichstellungsmaßnahmen und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Lohn- und Rentenverhältnisse auf die Agenda nehmen

„Viel zu lange hat die Bundesregierung der Benachteiligung Ostdeutschlands zugesehen und wenig dagegen unternommen“, sagt die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Mit NSU-Archiv dauerhaften Aktenzugang sicherstellen

Anlässlich des ersten Jahrestages der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess sagt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, dass die Auseinandersetzung mit dem NSU-Terror und seinen Ursachen weitergehen müsse. Sie fordert, dass dafür die Zugänglichkeit sämtlicher NSU-Akten dauerhaft gewährleistet werden muss. Weiterlesen


Karola Stange

Stange: Vollständige Kostenübernahme bei Verhütung

Mit Blick auf den heutigen Abschluss des pro-familia-Projektes biko unterstützt die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, Forderungen nach einer vollständigen Kostenübernahme für Verhütungsmittel. Weiterlesen


Frank Kuschel

Verwaltungsstrukturen auf kommunaler Ebene effizienter gestalten – staatliche Strukturpolitik im ländlichen Raum betreiben

„Die Verschuldung ist nicht das Hauptproblem Thüringer Kommunen. In Thüringen sind mehr als 160 Gemeinden schuldenfrei. Ein Großteil dieser Gemeinden ist allerdings deshalb schuldenfrei, da sie aufgrund ihrer Struktur- und Leistungsschwäche nicht kreditwürdig sind. Daran wird im Übrigen auch deutlich, dass Schulden kein Kriterium für die Leistungsfähigkeit einer Kommune darstellen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Er reagiert damit auf den Vorschlag der Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, dass der Bund Kommunen beim Abbau ihrer Schulden helfen solle. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

30 Jahre Benachteiligung sind beschämend

Die Unterschiede zwischen Ost und West hinsichtlich der Löhne und der Arbeitszeiten sind weiterhin immens – das ergeben die aktuellen Daten der statistischen Ämter. Beschäftigte in Thüringen arbeiten im bundesweiten Vergleich immer noch mit am längsten und verdienen dafür mit am wenigsten. „Die anhaltende Benachteiligung Thüringens und der anderen ostdeutschen Länder ist mehr als beschämend. Es gab zwar einen Aufholprozess, aber das Westniveau bei Einkommen, Vermögen und materieller Sicherheit ist 30 Jahre nach der Wende noch lange nicht in Sicht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Thüringer Landesvorsitzende. Weiterlesen


Karola Stange, Anja Müller

Paritätsgesetz für umfassende Gleichstellung von Frauen in der Politik

„Das Paritätsgesetz ist für Thüringen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu umfassender Gleichstellung von Frauen in der Politik“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, zu der heute beschlossenen gesetzlichen Pflicht der paritätischen Quotierung von Kandidat*innen-Listen für die Landtagswahlen. Weiterlesen


Tilo Kummer

R2G: Modernes Naturschutzrecht als Rettungsanker für biologische Vielfalt

Der Thüringer Landtag hat heute mit dem „Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Naturschutzrechts“ das Landesrecht an die veränderten bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen angepasst. Dazu nehmen die naturschutzpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen wie folgt Stellung: „Das neue Thüringer Naturschutzrecht schafft die Rechtsgrundlage für eine Kompensationsverordnung und gibt damit eine Antwort auf den fortschreitenden Flächenverbrauch der vergangenen Jahre. Besonders hervorgehoben und damit vom Gesetzgeber betont wird der Vorrang von Entsiegelungsmaßnahmen bei Versiegelungsmaßnahmen. Mit einem Vorrang von regionalen Flächenpools sichert die Novelle komplexe Kompensationsmaßnahmen, entlastet Vorhabenträger und nimmt Druck von landwirtschaftliche Flächen. Damit treten wir dem Flächenfraß in Thüringen wirkungsvoll entgegen. Das generelle Verschlechterungsverbot für Natur und Landschaft wird mit der Novelle noch besser an die Praxis angepasst und der Vollzug der Eingriffsregelung modern ausgestaltet“, erläutert der Fachpolitiker Tilo Kummer für die Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Vergabegesetz für faire Löhne und Tariftreue

Mit dem heute beschlossenen Vergabegesetz „geht Thüringen einen wichtigen Schritt, um für Beschäftigte die Entlohnung deutlich zu verbessern. Die Regelungen zur Tariftreue in allen Branchen sind ein Novum für die Bundesrepublik. Damit wird Thüringen Vorreiter für ein modernes Vergaberecht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wir haben mit unserem Gesetz einen bedeutenden Schritt in Richtung ‚Gute Arbeit für Gute Löhne‘ gemacht, stärken sozial-ökologische Kriterien und sind damit ein starkes Vorbild mit Tariftreue für alle Branchen in der Landesvergabe, das uns bundesweit an die Spitze stellt“, so Hennig-Wellsow. Nun ist klar geregelt, wie repräsentative Tarifverträge vermehrt zum Einsatz kommen können. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow, Sabine Berninger

Für ein Europa der Menschenrechte – Thüringen wird sicherer Hafen

Mit einer gemeinsamen Aktion machten heute die Thüringer Regierungsfraktionen auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam. Die Koalition hat bereits Anfang Juni einen Antrag in den Landtag eingebracht, der Thüringen zum „sicheren Hafen“ machen soll und Kommunen unterstützt, die sich zur Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen entscheiden. Weiterlesen


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de