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Markus Gleichmann

Folgen eines Brexits für Thüringen minimieren

Gestern haben in Großbritannien die Wahlen zu einem neuen Unterhaus stattgefunden. Boris Johnson und seine Konservative Partei, die für einen Austritt aus der EU zum 31. Januar 2020 ‚ohne Wenn und Aber‘ stehen, haben die absolute Mehrheit erhalten, während Labour und ihr Chef Jeremy Corbyn, die für ein mögliches zweites Brexit-Referendum plädierten, herbe Verluste hinnehmen mussten. „Das ist ganz sicher kein guter Tag für die EU, aber wenigstens haben wir damit eine klare Entscheidung der Bürger Großbritanniens“, bemerkt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Ute Lukasch

Mieten müssen bezahlbar sein

Angesichts der Prognose des Thüringer Verbandes der Wohnungswirtschaft, dass in den kommenden Jahren im Zuge von Gebäude-Sanierungen die Mieten wohl drastisch steigen, erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Karola Stange

Neue Alters- und Kindergrundsicherung erforderlich

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Paritätischen Armutsberichts fordert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „ein konsequenteres Vorgehen gegen Armut - insbesondere gegen Kinderarmut und Armut von Rentnerinnen und Rentnern. Auf Bundesebene muss eine Kindergrundsicherung eingeführt werden. Außerdem brauchen wir endlich eine Altersgrundsicherung, die tatsächlich vor Armut im Alter schützt“. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Transformation der Automobilindustrie nur mit Beschäftigten denkbar

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde „Automobilbranche in Thüringen sicher - Strukturwandel aktiv unterstützen“ erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 11. und 12. Dezember 2019

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Thüringen-Monitor ● Kommunalinvestitionen ● Stärkung und Sicherung der medizinischen und pharmazeutischen Versorgung ● Aktuelle Stunde zur Verbesserung der Personalsituation bei der Polizei Weiterlesen


Steffen Dittes

Aktuelle Stunde: Realisierung Stellenplus bei Polizei

Die Fraktion DIE LINKE macht während der morgigen Landtagssitzung die Personalsituation bei der Thüringer Polizei zum Thema ihrer Aktuellen Stunde. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Im Juni haben wir mit der rot-rot-grünen Koalition 142 neue Stellen im Bereich der Thüringer Polizei für den Haushalt 2020 geschaffen. Dazu gehören zehn neue Stellen für die Polizeibildungseinrichtungen, die wir auch brauchen, um für die erhöhte Zahl an Anwärterinnen und Anwärtern eine fachlich gute Ausbildung zu gewährleisten. Mit der Aktuellen Stunde geben wir Parlament und Landesregierung die Möglichkeit, über das Thema zu diskutieren, und das Innenministerium kann darstellen, welche Maßnahmen veranlasst werden, damit die Beschlüsse bis 2020 wirksam werden können.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Kritik an Entwicklung der Semesterbeiträge nicht einfach vom Tisch wischen

Angesichts der Debatte zu steigenden Semesterbeiträgen in Thüringen stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Die Kritik der Landesstudierendenvertretungen sollten wir ernst nehmen. Auch wenn das Land Thüringen in den letzten fünf Jahren unter Rot-Rot-Grün deutlich beim Studierendenwerk, bei Mensen und  Wohnheimen investiert hat, sollten Lösungen gefunden werden, um zusätzlichen finanziellen Belastungen für Studierende durch steigende Semesterbeiträge entgegenzuwirken.“ Weiterlesen


Sascha Bilay

Mittel für Kommunen: Investitionen zweck- und bedarfsorientiert  

Zum Vorschlag von CDU und FDP den Kommunen pauschal zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay:  Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 

Für den Bereich Gesundheit und Pflege enthält der diesjährige Thüringen Monitor drei Botschaften. Erstens sind die Thüringerinnen und Thüringer zufrieden mit der medizinischen Versorgung im Freistaat. Die Versorgung mit Hausärztinnen und Hausärzten, Apotheken, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern gilt als gut bis sehr gut. Zweitens erleben insbesondere die Menschen im ländlichen Raum die Erreichbarkeit von Fachärztinnen und Fachärzten sowie von Krankenhäusern zum Teil als ungenügend. Drittens findet die Gesundheitspolitik der Landesregierung große Zustimmung bei der Bevölkerung.  Weiterlesen


Andreas Schubert

Wirtschaft weiter stärken für ein zukunftsfestes Thüringen

Mit Blick auf die jüngst geäußerte Kritik der Thüringer Industrie- und Handelskammern zu dem am 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Vergabegesetz entgegnet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aussage, dass das Vergabegesetz wirtschaftsfeindlich sei, weisen wir zurück. Wir stärken mit dem Vergabegesetz das Thema Gute Arbeit für Gute Löhne mit der Einführung des vergabespezifischen Mindestlohns. Hier gehen wir als Land mit gutem Beispiel voran, um mit attraktiven Arbeitsbedingungen Antworten auf die Fachkräfteproblematik zu finden.“ Weiterlesen


Pressesprecherin

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