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Neues Schulgesetz stärkt Praxisorientierung und Digitalität

Mit dem in den Landtag eingebrachten rot-rot-grünen Schulgesetz wird einerseits auf aktuelle Herausforderungen, andererseits auf Erfahrungen der vergangenen Jahre reagiert. „In den letzten drei Jahren mussten die Thüringer Schulen verschiedene, teils neue und teils bekannte, Herausforderungen meistern. Aufgabe von Bildungspolitik ist, die Schulen bestmöglich bei der Bewältigung der ihnen gestellten Aufgaben zu unterstützen, insbesondere auf gesetzlicher Basis“, begründet Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Gesetzesinitiative.

Gerade während der Corona-Pandemie seien Stärken und Schwächen im Bildungsbereich deutlich geworden. „Mit der Gestaltung digitaler Lehr- und Lernformate, mit der Einführung der digitalen Lernmittelfreiheit, mit mehr Praxisorientierung im Unterricht, mit der Umstellung auf eine schulstufenbezogene Lehramtsbildung, dem Ausbau der Ganztagsschule und der Schulsozialarbeit und mehr pädagogischer Assistenz stellen wir die Weichen in Richtung Zukunft für die Schulen“, so Wolf. Der Abgeordnete erklärt mit Blick auf die von der CDU eingebrachten Änderungen zum Schulgesetz: „Das ist eher Bildungspolitik mit Vollgas im Rückwärtsgang.“

Die Fraktion DIE LINKE hat sich insbesondere für die digitale Bildung und die stärkere Praxisorientierung eingesetzt. „In den Zeiten des pandemiebedingten Distanzunterrichts wurde deutlich, dass es gute Konzepte gibt, die aber noch in die Breite getragen werden müssen. Wir schaffen mit unserem Gesetz die rechtlichen Voraussetzungen zur Gestaltung digitaler Lernformen. Gleichzeitig wollen wir schrittweise alle Schülerinnen und Schüler kostenfrei mit digitalen Endgeräten ausstatten. Damit geben wir den Schulen die Instrumente in die Hand, zusätzlich zum Präsenzunterricht neue Unterrichts- und Lernformate zu gestalten. Dies ist für die Schulentwicklung ein entscheidender Schritt“, so Wolf.

Es sei der Auftrag der Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und Gesamtschulen, die Schülerinnen und Schüler auf eine berufliche Ausbildung vorzubereiten. „Dies gelingt gut, wenn in der schulischen Bildung neben Angeboten der Berufsorientierung auch Phasen des praktischen Lernens eingebunden werden. In Thüringen haben sich in den letzten Jahren einige Schulen auf den Weg gemacht, das praxisorientierte Lernen als durchgängiges Prinzip der pädagogischen Arbeit und bei der Gestaltung der Stundentafel anzuwenden.

So beteiligen sich 11 Regelschulen in Nordthüringen an den „Tagen im Praktikum“ mit einem festen Praktikumstag pro Woche in der Klassenstufe 8 und 9 und die Werkstattschule in Jena mit Praxistagen ab der ersten Klasse. Dazu der Bildungspolitiker Torsten Wolf: „Wir wollen die guten Erfahrungen der Praxisklassen und des praxisorientierten Lernens in allen Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und Gesamtschulen einbringen und damit insbesondere den Bildungsauftrag der Regelschulen stärken. Kein Schulabgang ohne Abschluss und beste Schulentwicklung für jede Schulart: das ist unser Credo.“


 

Die aktuellen Pläne von Rot-Rot-Grün zur Schulgesetz-Änderung

Auf einen Blick

Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im SchulGesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche Institutionen und andere mit Bildungspolitik befasste Stellen Gelegenheit, ihre Meinung zu den geplanten Änderungen zu äußern und Veränderungen am Entwurf vorzuschlagen.


 

Was steht in diesem Gesetzentwurf? Was soll sich ändern?

Praxisorientiertes Lernen

Stärkung der Regel- und Gemeinschaftsschulen: Das praxisorientierte Lernen wird als durchgängiger Auftrag im Gesetz formuliert.

Dies soll durch Integration praxisbezogener Lernformen in den Unterricht und durch lernortbezogene Kooperation mit Betrieben der Region an möglichst jeder Schule umgesetzt werden.

Erklärung: In Thüringen haben viele Schulen bereits sehr gute Erfahrungen mit praxisorientierten Lernformen und Lernortkooperation mit Betrieben ihrer Region gesammelt. Diese sollen jetzt auf alle Regel- und Gemeinschaftsschulen ausgeweitet werden.

Längeres gemeinsames Lernen

Ausbau des längeren gemeinsamen Lernens durch die Entstehung von neuen Gemeinschaftsschulen vor allem an solchen Schulstandorten, wo die Voraussetzungen günstig sind:

Dort, wo Grund- und Regelschulen direkt nebeneinander bestehen und sich einen gemeinsamen Schulbezirk und ein gemeinsames Schulumfeld teilen, sollen innerhalb von fünf Jahren über Kooperationen neue Gemeinschaftsschulen entstehen.

Erklärung: In mehreren Landkreisen stehen den Schüler:innen und den Eltern bis heute keine Angebote längeren gemeinsamen Lernens (Klasse 1 bis 10/12/13) in erreichbarer Entfernung zur Verfügung. Da, wo die Voraussetzungen besonders günstig sind, wollen die Fraktionen von Rot-Rot-Grün deswegen neue Gemeinschaftsschulen initiieren.


 

Wegfall der BLF

Die Besondere Leistungsfeststellung am Ende der Klasse 10 soll wegfallen. Aber nicht ohne Ersatz:

Mit der Versetzung in Klasse 11 sollen die Schüler:innen zukünftig zugleich automatisch einen anerkannten Realschulabschluss erwerben, diese Lösung wird bereits in mehreren anderen Bundesländern praktiziert.

Verbesserte Digitalität

Als Erfahrung aus der Corona-Pandemie sollen digitale Unterrichtsformen klar geregelt werden. Vor allem geht es um die Definition von Situationen, in denen sie zum Tragen kommen, um den beteiligten Lehrkräften und Schüler:innen Sicherheit zu geben.

Im Zusammenhang damit bekennt sich das Land auch zur digitalen Lernmittelfreiheit.

Erläuterung: Thüringen will als derzeit erstes und einziges Bundesland in Deutschland die Pflicht des Landes festschreiben, eine Grundausstattung für die Teilnahme an digitalen Lernformen auf Landeskosten allen Schüler:innen zur Verfügung zu stellen (z. B. Laptop/Tablet und benötigte Lern-Software).


 

Mehr Mitwirkung und Demokratie

Um die demokratische Schulentwicklung zu stärken, werden die Befugnisse der Schulkonferenz ausgebaut, indem sie auf das Schulkonzept und das Auswahlverfahren für die Schule ausgeweitet werden. Diese dient als Organ der Mitbestimmung von Schüler:innen, Eltern, Erzieher:innen und Lehrer:innen an der Schule und wird jeweils für zwei Schuljahre gebildet.

Darüber hinaus können Schülersprecher:innen jetzt ab der ersten Klasse gewählt werden, was die Schüler:innenmitwirkung ausdehnt.

Stärkung der Schulsozialarbeit

Die Schulsozialarbeit wird weiter ausgebaut, indem eine bedarfsdeckende Ausstattung unserer Schulen mit Schulsozialarbeit als Ziel ins Gesetz aufgenommen werden. Der Absatz zur Schulsozialarbeit wird von einer Kann- in eine Soll-Bestimmung umgewandelt.


 

Mehr Qualität durch Schulkonzept

Allen Schulen soll durch das SchulGesetz künftig die Aufgabe gestellt werden, ein Schulkonzept zu erarbeiten, in dem die Ziele und pädagogischen Schwerpunkte ihrer Arbeit festgelegt sind und das mit Beteiligung der Eltern und SchülerInnen regelmäßig fortgeschrieben wird.

Dies stärkt die Qualität, weil sich die Schulen dann regelmäßig mit Stärken und Schwächen ihrer Arbeit aus Sicht aller Beteiligten auseinandersetzen.

Weniger Unterrichtsausfall

Einzügig geführte Grundschulen und Regelschulen sollen durch das Gesetz zur Kooperation mit anderen Schulen verpflichtet werden.

Erläuterung: Mit dieser Bestimmung sollen gerade kleine Grund- und Regelschulen, die häufig Probleme in der Unterrichtsabsicherung haben, angehalten werden, mit anderen Schulen zur besseren Absicherung des Unterrichts zu kooperieren. Ziel: weniger Unterrichtsausfall.


 

CDU braucht Nachhilfe beim Thema Bildung, Rot-Rot-Grün liefert

Bezüglich der Forderungen der CDU-Landtagsfraktion, eine Qualitätsdebatte zum Thüringer Schulwesen führen zu wollen, konstatiert der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Offensichtlich hat die CDU Bedarf an Nachhilfe, wenn es um Weiterentwicklung der Qualität an den Schulen geht. Anders ist der Hilferuf von Herr Tischner nicht zu erklären. Tatsächlich hat die CDU ein Schulgesetz in den Landtag eingebracht, welches alle Fragen der Qualitätsentwicklung - wie Lehrerbildung, Ganztagsangebote, Digitalisierung, Stärkung der Regelschule usw. - ausser Acht lässt. Die rot-rot-grüne Koalition wird im November ein Schulgesetz in den Landtag einbringen, welches genau diese Schwerpunkte hat. Die darauf folgende Anhörung kann die CDU als Erkenntnisgewinnung nutzen. Rot-Rot-Grün hat Kompass und Ziele, die CDU in Bildungsfragen vor allem einen Rückspiegel!“

Besonders empörend sei die Behauptung, das Ministerium würde aus Schwerin geführt. „Die Corona-Erkrankung des Ministers und einen darauffolgenden notwendigen Erholungsurlaub als Argument anzuführen, dass das Ministerium von Schwerin aus geführt wird, ist schamlos und eines christlichen Politikers nicht würdig. Tatsächlich hat Minister Holter einen umfangreichen Dialogprozess ‚Schule 2030’ mit allen relevanten bildungspolitischen Akteuren geführt und dazu Handlungsempfehlungen vorgelegt, die wir jetzt Stück für Stück umsetzen. In diesem Prozess waren neben den Bildungspolitiker:innen von Rot-Rot-Grün auch die FDP beteiligt. Die CDU ist den Einladungen dazu leider nie nachgekommen. Es wundert daher nicht, dass Herr Tischner jetzt bei sich und seiner Fraktion Nachhilfebedarf feststellt.“


 

Neuigkeiten aus dem Arbeitskreis Bildung, Jugend und Sport


Karola Stange, Christian Schaft

Gleichberechtigung braucht auch sensible Sprache

Mit Blick auf den Antrag der Thüringer CDU-Fraktion zum Thema geschlechtergerechter Sprache üben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange, und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft deutliche Kritik: „Mit ihrem Antrag gegen die Verwendung… Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Rot-Rot-Grün bringt praxisintegrierte Erzieher:innenausbildung in den Regelbetrieb

Seit vier Jahren hat das Landes-Modellprojekt der Praxisintegrierten Ausbildung (PIA) in Thüringen neben der vollzeit-berufsschulischen Ausbildung einen zweiten Weg zum Erzieher:innenberuf geöffnet und ausprobiert. Jetzt sollen im Landtag die Weichen für die Regelfinanzierung gestellt werden. Dazu Daniel Reinhardt, der LINKE-Sprecher für… Weiterlesen


Torsten Wolf

Neues Schulgesetz stärkt Praxisorientierung

Mit dem in den Landtag eingebrachten rot-rot-grünen Schulgesetz wird einerseits auf aktuelle Herausforderungen, andererseits auf Erfahrungen der vergangenen Jahre reagiert. „In den letzten drei Jahren mussten die Thüringer Schulen verschiedene, teils neue und teils bekannte, Herausforderungen meistern. Aufgabe von Bildungspolitik ist, die Schulen… Weiterlesen


 

Gute Bildung: Modern und Gerecht

Schule

Die wohnortnahe Schule mit guter Lehre ist der Grundpfeiler guter Schulpolitik. Jedes Kind soll die individuelle Förderung erhalten, die es für seine freie Entfaltung benötigt. Wir sehen in der Ganztagsschule die günstigsten Bedingungen, dieses Ziel zu verwirklichen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Schulsanierung vorangetrieben und die Schulträger mit 450 Millionen Euro beim Umbau und der Instandhaltung von Schulgebäuden unterstützt. Wir haben damit das größte Schulinvestitionsprogramm seit 1990 umgesetzt. Wir haben die Horte zurück an die Grundschulen geholt und damit gute Voraussetzungen für die Entwicklung von Ganztagsschulen geschaffen. Wir haben 250 zusätzliche Stellen für Horterzieher*innen geschaffen. Mit dem 2018 eingeführten Schulbudget ermöglichen wir den Schulen Flexibilität bei der Schulentwicklung und bei der Unterrichtsabsicherung, bei der Vernetzung mit dem kommunalen Schulumfeld und bei der Gesundheitsförderung für Lehrer*innen. Um dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken, hat das Land die Einstellung von mehr als 4.000 Lehrerinnen und Lehrer ermöglicht. Der Stellenabbau der Vorgängerregierung wurde gestoppt. Mit einem neuen Schulgesetz hat Rot-Rot-Grün Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen. Die neuen Schul- und Klassengrößen sowie die verstärkte Kooperation zwischen den Schulen stärkt die Fachlehrerversorgung; für eine bessere Inklusion wurde die Erstellung der sonderpädagogischen Gutachten ins Gesetz aufgenommen, zudem wurden in der konkreten Entscheidung das Elternwahlrecht gestärkt und mit den kommunalen Entwicklungsplänen Inklusion der Weg für eine bessere personell, räumlich und sächliche Ausstattung beschritten. Den Förderschulen wird im Gesetz eine ausdrückliche Entwicklungsperspektive gegeben.

Erwachsenenbildung

Die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen der letzten Jahre und der Wandel in der Arbeitswelt hat die Anforderungen an die Erwachsenen- und Weiterbildung erhöht. Es geht dabei auch um gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen im sozialen Miteinander.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen einiges getan, um die Erwachsenenbildung in Thüringen zu stärken. Wir haben ein Bildungsfreistellungsgesetz geschaffen, um Beschäftigten Zeit für ihre Weiterbildungswünsche zu geben. Wir haben die Grundförderung der Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung um über 2,2 Millionen Euro und damit um 25 Prozent erhöht. Wir haben mit zusätzlichen finanziellen Mitteln für die Angebote von Sprachkursen, Integrationskursen und Grundbildung die Volkshoch schulen dabei unterstützt, ihrer Verantwortung als Orte der Integration gerecht zu werden.

Frühkindliche Bildung

Alle Kinder haben einen Anspruch darauf, durch gute Bildung die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu erhalten. Das gilt von Anfang an. Darum setzen wir uns dafür ein, die frühkindliche Bildung Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, die Qualität der Betreuung zu verbessern und mehr Personal in den Kindergärten einzusetzen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen zwei Kindergartenjahre beitragsfrei gestellt. Wir haben in Kindergärten und Kindertagesstätten den Betreuungsschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen in zwei Schritten auf 12 Kinder pro Erzieherin/Erzieher verbessert. Dafür wurden 550 zusätzliche Stellen in den Kindergärten geschaffen. Größeren Kindergärten und Kindertagesstätten haben wir seit 2018 bis zu anderthalb Stellen für Leitungsarbeit zusätzlich zur Verfügung gestellt. Damit wurde die Qualität der pädagogischen Arbeit gestärkt. Wir haben die fachliche Beratung und Betreuung der Arbeit in den Kindertagesstätten verbessert. Einige Kindergärten konnten sich zu Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZen) entwickeln.

Lehrer:innen

Die Thüringer Lehrer*innen und Erzieher*innen leisten seit Jahren eine sehr gute fachliche Arbeit. Das belegen Bildungsvergleiche. Dabei ist die Arbeit durch Veränderungsprozesse im schulischen Umfeld stetig anstrengender und fordernder geworden. Langfristig aufgestaute Probleme, die von den Vorgängerregierungen nicht beachtet wurden, machen uns teilweise immer noch zu schaffen. Hier ist unter anderem der Lehrer*innenmangel zu nennen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die Einstellung von mehr als 4.000 Lehrer*innen ermöglicht. Der Stellenabbau der Vorgängerregierung wurde gestoppt. Wir haben die Qualifizierung von Seiten- und Quereinsteiger*innen eingeleitet, um mehr Menschen für den Lehrerberuf zu gewinnen, und Lehrkräfte für benötigte Drittfächer zusätzlich qualifiziert. Wir haben die tarifliche Angleichung der Bezüge der Regelschulkräfte an die Gymnasiallehrkräfte auf den Weg gebracht. Zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes und zur Verbesserung der Unterrichtsabsicherung verbeamten wir Lehrkräfte wieder. Wir haben die Kooperation zwischen den Schulen gestärkt und damit einen Beitrag geleistet, um Unterrichtsausfall zurückzudrängen. Mit dem Runden Tisch »Medienkompetenz« haben wird ein Programm zur Stärkung der Medienbildung für alle Altersgruppen entwickelt. Wir haben die Entwicklung digitaler Lehr- und Lernmethoden in der Ausbildung an den Universitäten in Erfurt und Jena unterstützt – durch ein Förderprogramm des Landes. Im Rahmen der Schulgesetzreform haben wir über zusätzliche Qualifizierungsangebote die Situation der »Ein-Fach-Lehrerinnen und -Lehrer« verbessert.

Sport

Sport bildet einen wesentlichen Teil der Freizeitgestaltung und Unterhaltungskultur sowie der Gesundheitsvorsorge. Dafür sind funktionierende Sportvereine, guter Schulsport und der Breitensport wichtig, sie sind auf eine gut aufgestellte Sportinfrastruktur angewiesen.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen ein neues Sportfördergesetz beschlossen, das für Vereine und Verbände im Breitensport die kostenlose Nutzung von Sportanlagen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb absichert. Wir haben mit der verpflichtenden Erstellung von Leitplanungen für die Sportstätten der Kreise und kreisfreien Städte den Kommunen mit ihren Vereinen feste Entwicklungsperspektiven gegeben. Durch die dauerhafte Erhöhung der finanziellen Mittel für den Landessportbund Thüringen aus den Lotterieerlösen um jährlich 770.000 Euro auf 9,54 Millionen Euro ergeben sich bessere Möglichkeiten für die finanzielle Ausstattung der Sportfachverbände und der Stadt- und Kreissportbünde. Wir haben den Sanierungsstau bei Sportstätten durch Erhöhung der notwendigen Mittel von jährlich 5 Millionen Euro auf 7 Millionen Euroweiter abgebaut. Wir haben die Mittel für die Trainer*innenfinanzierung aufgestockt und Sportanlagen in Suhl, Eisenach und Bad Langensalza ertüchtigt bzw. neu gebaut.

Unsere Expert:innen

Torsten Wolf

Bildungspolitischer Sprecher


Tel: 0361 - 377 2314

wolf@die-linke-thl.de

Christian Schaft

Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung


Tel: 0361 - 377 2385

schaft@die-linke-thl.de

Daniel Reinhardt

Sprecher für frühkindliche Bildung und Ausbildungspolitik


Tel: 0361 - 377 2270

reinhardt@die-linke-thl.de