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Torsten Wolf

#R2G: CDU bringt mit neuen Anträgen Zeitpläne ins Wanken

Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU geht es nur um Effekthascherei. Sie hat leider vergessen zu erwähnen, dass der ursprünglich von r2g vorgelegte Zeitplan eine Beratung im Oktober-Plenum, zwar unter... Weiterlesen


Torsten Wolf

Verbesserungen für Regelschullehrer beschlossen

Heute hat der Thüringer Landtag Verbesserungen bei der Besoldung von Regelschullehrerinnen und Regelschullehrern beschlossen. Dazu erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Besoldungsgesetz der rot-rot-grünen Koalition werden die Lehrerinnen und Lehrer an den Thüringer Regelschulen... Weiterlesen


Torsten Wolf

Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der... Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-rot-grüne Landtagsfraktionen schließen Ausschussberatungen zum Schulgesetz ab

Im heutigen Bildungsausschuss des Landtages haben sich die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abschließend auf ihre Änderungen am Schulgesetzentwurf verständigt. Mit der heute erfolgten Beschlussempfehlung des Ausschusses kann das neue Schulgesetz im Juni im Landtag in zweiter Lesung beraten und verabschiedet werden. Dazu... Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur... Weiterlesen


Zwischenbericht Untersuchungsausschuss „Möglicher Amtsmissbrauch“

In der heutigen Landtagssitzung wurde der Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ beraten. Diesen hatten die Ausschussmitglieder in der vergangenen Woche offiziell dem Landtag zugeleitet. Die Obleute der Koalitionsfraktionen Torsten Wolf (DIE LINKE), Frank Warnecke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE... Weiterlesen


Weitere Verbesserungen der Betreuungsqualität und Arbeitsbedingungen in Kitas

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes der Koalitionsfraktionen, der für weitere Verbesserungen in den Thüringer Kindergärten sorgen wird, ist heute im Landtag in erster Beratung debattiert worden. Dazu erklärt der Bildungspolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Mit diesem Gesetzentwurf... Weiterlesen


Torsten Wolf

Zweites beitragsfreies Kindergarten-Jahr und mehr Personal an Kitas

Der Landtag wird Freitag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Novellierung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes beraten. Er sieht vor, die für Thüringen vom Bund im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes zur Verfügung gestellten 136,5 Millionen Euro zu nutzen, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr... Weiterlesen


Schulgesetz für gute Bildung und starke Schulen

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und das Thüringer Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt, die das Ergebnis gründlicher Gesprächs-, Anhörungs- und Abstimmungsprozesse sind. Dazu erklären die Bildungspolitiker von Rot-Rot-Grün: Torsten... Weiterlesen


Torsten Wolf

Wolf: „Wir werten wertvolle Hinweise aus Anhörung aus“

Mit Verwunderung und Unverständnis nimmt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung der CDU zur Kenntnis, eine abgeschlossene Anhörung fortsetzen zu wollen. „Die CDU, die durch ihre verfehlte Personalpolitik bis 2014 den Unterrichtsausfall zu verantworten hat, versucht nun mit Verfahrenstricks das Schulgesetz... Weiterlesen