Skandalisierungsversuche der CDU mit ernsthafter Parlamentsarbeit nicht mehr vereinbar
„Die Skandalisierungsversuche der CDU sind unerträglich und mit ernsthafter parlamentarischer Arbeit nicht mehr vereinbar“, kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, den Versuch der CDU, den Bericht des Rechnungshofs über die Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der Ministerien nach der heutigen Sitzung des… Weiterlesen
Thüringen-Monitor ernst nehmen – Chancen nutzen
Anlässlich des heute vorgestellten Thüringen-Monitors erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die Demokratiezufriedenheit um 17 % sank, ist eine alarmierende Zahl, die das Engagement aller demokratischen Kräften des Freistaates einfordert. Was passieren kann, wenn Vertrauen in Politik und… Weiterlesen
Gedenken hält die Erinnerung lebendig
Anlässlich des diesjährigen 8. Mai, dem Gedenken zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Die Kapitulation der Wehrmacht am 08. Mai 1945 bedeutete das Ende des schrecklichsten Kapitels der deutschen Geschichte und den Sieg über den Nationalsozialismus.… Weiterlesen
1. Mai – Tag der Arbeiterbewegung und Symbol für den Kampf für soziale Gerechtigkeit
Anlässlich des diesjährigen 1. Mai erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes und Lena Saniye Güngör, Arbeits- und Gewerksschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. „Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeiterbewegung und ein Symbol für den Kampf für soziale Gerechtigkeit“, erklärt Dittes. „Auch dieses Jahr werden wir… Weiterlesen
CDU missachtet verfassungsrechtliche Vorgaben bei der Wahl der Kontrollkommission
„Mit der erneuten Nichtwahl des Innenausschussvorsitzenden Sascha Bilay (DIE LINKE) in die Parlamentarische Kontrollkommission verabschiedet sich die CDU-Fraktion endgültig aus der gemeinsamen Verantwortungswahrnahme der demokratischen Fraktionen für das Funktionieren der gesetzlich vorgeschriebenen parlamentarischen Kontrolle des… Weiterlesen
Antrag auf Untersuchungsausschuss als Teil politischer Skandalisierung wenig überraschend
Zur Ankündigung von CDU und FDP, zu den im Sonderbericht des Rechnungshofes enthaltenen Bewertungen der Besetzung von Staatssekretär:innen und zur Einstellung von Büroleiter:innen, persönlichen Referent:innen und Pressesprecher:innen einen Untersuchungsausschuss einrichten zu wollen, erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: … Weiterlesen
LINKE erinnert an Gutenberg-Amoklauf
Zum 21. Jahrestag des Amoklaufs am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes: „Heute vor 21 Jahren ereignete sich am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt ein tragischer Amoklauf, bei dem 16 Menschen, 13 Lehrerinnen und Lehrer sowie drei Schülerinnen und Schüler getötet wurden und der Täter sich selbst… Weiterlesen
Es ist unsere Verantwortung, Gedenken am Leben zu erhalten
Anlässlich der am Sonntag stattfindenden Gedenkveranstaltung zum 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer nach Buchenwald oder Mittelbau-Dora deportiert wurde, erfuhr am eigenen Leib beispiellos das institutionalisierte Verbrechen,… Weiterlesen
Dittes mahnt konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht an
Anlässlich der heutigen Plenarsitzung im Thüringer Landtag erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Steffen Dittes: „In der Auseinandersetzung mit dem Bericht des Rechnungshofes gibt es eine sachliche und eine politische Ebene. Bei dem, was die CDU im Zusammenhang mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofes mit Blick auf die… Weiterlesen
Koalition schafft Grundlage für konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung zum Sonderbericht des Thüringer Rechnungshofes einen eigenen Antrag der Koalitionsfraktionen angekündigt. Weiterlesen
Steffen Dittes auf Twitter
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