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Steffen Dittes

Susanna Karawanskij ist neue Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft

Nach der heutigen Ernennung und Vereidigung von Susanna Karawanskij zur Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit Susanna Karawanskij konnte eine kompetente Frau für eine Schlüsselfunktion im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow gewonnen werden.... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Steffen Dittes

Keinen Raum für rechte Hetze – gegen den Nazi-Aufmarsch in Weimar

Anlässlich der am Samstag bevorstehenden Demonstration von Neonazi-Gruppierungen in Weimar erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Nazi-Aufmarsch am Wochenende dürfte insbesondere aus dem militanten und Kampfsport-affinen extrem rechten Spektrum Unterstützung finden. Seit... Weiterlesen


Torsten Wolf, Daniel Reinhardt, Steffen Dittes

LINKE plant Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf.... Weiterlesen


Steffen Dittes

Video: Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen

Heute im PlenumTh: Aktuelle Stunde zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen. Dazu erklärt Steffen Dittes: „Das Thema der gescheiterten Neuwahl steht eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung, aber viele Menschen im Land interessiert natürlich, wie es nun weitergeht. Es gibt keine klare Mehrheit im Thüringer Landtag. Das heißt, es wird... Weiterlesen


Steffen Dittes

Aktuelle Stunde der Linksfraktion

Für die morgen bevorstehende Plenartagung hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen zum 19. Juli 2021“ beantragt. „Mit dem bevorstehenden Auslaufen des Stabilitätspaktes zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU müssen neue und konstruktiv tragfähige Vereinbarungen getroffen werden.... Weiterlesen


Steffen Dittes

Koalitionsfraktionen ziehen Antrag zur Auflösung des Landtages zurück

„Es ist bitter aber wir ziehen den Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtages zurück. Wir tun das auch aus Verantwortung vor dem Parlament und den Abgeordneten, denen es wichtig war, die Auflösung nicht mit Stimmen der Afd zu vollziehen“, so Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes. „Wir haben uns mit dieser Entscheidung sehr schwer getan, aber die... Weiterlesen


Anja Müller, Steffen Dittes

Video: CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen


Steffen Dittes

CDU-Fraktion lässt geplante Verfassungsreform platzen

„Die Entscheidung der CDU-Fraktion, sich jeder Änderung der Verfassung nun zu verweigern, ist ein Schlag ins Gesicht der Hunderttausenden in Thüringen ehrenamtlich aktiven und engagierten Menschen. Dass die CDU neben dem Schutz und der Förderung des Ehrenamtes auch die bereits inhaltlich geeinten Staatsziele zur Herstellung gleichwertiger... Weiterlesen


Steffen Dittes

Gefährliche Taktiererei von CDU und AfD im Landtag

„Die CDU hat sich heute in einer gefährlichen Taktiererei verloren, bei der die extrem rechte AfD Regie führte. Nicht nur, dass die CDU mit der AfD einen Deal abschließen wollte, um den Vorsitz in einem von ihr beantragten Untersuchungsausschuss zur politisch motivierten Kriminalität zu retten, hat sie sich am Ende sogar noch zum Handlanger der AfD... Weiterlesen


Steffen Dittes

Bodycam-Anhörung: CDU will Polizist:innen neuen Gefahren aussetzen

Im Ergebnis der im Thüringer Landtag durchgeführten Anhörung zur Frage eines möglichen Einsatzes der Bodycam erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN: „Eine Vielzahl von Anzuhörenden hat teils erhebliche rechtliche Bedenken gegen einen von der CDU beabsichtigten tiefen Eingriff in die Privatsphäre der Menschen vorgetragen. Die... Weiterlesen