Zu den vom CDU-Generalsekretär Mario Voigt erhobenen Forderungen nach schnellerem Breitbandausbau, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: "Dass ausgerechnet der Generalsekretär der regierungsführenden Partei jetzt via Zeitung die Regierung zum Handeln auffordert, offenbart doch nur eigene Untätigkeit." Weiterlesen

Angesichts der jüngsten Medienäußerungen von Mehr Demokratie, Landesverband Thüringen, unterstreicht André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Linksfraktion hat entsprechend ihrer öffentlichen Zusage vom 1. März die Vorschläge von Mehr Demokratie zur Bürgerbeteiligung in… Weiterlesen

Angesichts der drohenden Kürzungen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) beim Landesfunkhaus Thüringen, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Dass der MDR bis 2016 rund 115 Millionen Euro sparen muss, lässt befürchten, dass auch beim Landesfunkhaus Thüringen massive Kürzungen geplant sind.… Weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, unterstützt die im Ältestenrat des Thüringer Landtages am vergangenen Freitag festgelegte Vorgehensweise zur Aufklärung der Widersprüche bei der Wahl der Thüringer Verfassungsrichter. "Es ist für die Integrität und die Ausstrahlung des Thüringer… Weiterlesen

Das nun vorliegende Gutachten von Paul Kirchhof bejaht die Frage, ob auch eine Haushaltsabgabe neben der modifizierten Rundfunkgebühr europarechtlich und verfassungsrechtlich zulässig ist. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Dieses Gutachten gibt Ministerpräsidenten und… Weiterlesen

Anlässlich des heute stattfindenden Tages der Pressefreiheit erklärt André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE: "Die Pressefreiheit ist eine unverzichtbare Säule der Demokratie. Die zunehmende Konzentration von Medien ist eine gefährliche Entwicklung, die nicht sprachlos hingenommen werden darf." Weiterlesen

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert scharf, dass das vom Ältestenrat in Auftrag gegebene Gutachten der Landtagsverwaltung zu Fragen der Immunität von Abgeordnetenbüros "tendenziös missdeutet und instrumentalisiert wird". Weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, begrüßt die Forderung des Landessprechers der Grünen, Dieter Lauinger, die skandalösen Rentenansprüche Thüringer Minister deutlich der Realität anzupassen. Weiterlesen

Nach einem Gespräch mit dem Intendanten des ZDF, Markus Schächter, betont der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Die Politik soll und muss die Bestands- und Entwicklungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch weiterhin durch entsprechende medienpolitische Entscheidungen… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Beratung der Ministerpräsidentenkonferenz zum 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die Fragen des Product Placement regelt, sowie weiteren Schritten hin zu einem neuen Rundfunkgebührenmodell erklärt der Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt: Weiterlesen