Zur anstehenden Entscheidung der MinisterpräsidentInnen über den neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag erklärt André Blechschmidt, Medienpolitiker der Linksfraktion: "Wenn Frau Lieberknecht tatsächlich einem Vertrag zustimmt, der künftig auch Blinde und Gehörlose für Fernsehen und Radio zur Kasse bittet, wäre das eine dreiste Verhöhnung der… Weiterlesen

Gestern Nachmittag verbreitete MDR-Intendant Udo Reiter via Twitter die Meldung "Einheitstag 2030: Bundespräsident Mohammed Mustafa ruft die Muslime auf, die Rechte der Deutschen Minderheit zu wahren." Dazu erklärt André Blechschmidt, Medienpolitiker der Linksfraktion: "Der Versuch von Herrn Reiter, einen schlechten Witz zu machen, ist gründlich… Weiterlesen

Zum heutigen Praxisseminar "Faszination Computerspiele: Spannungsfeld zwischen Jugendkultur und Jugendschutz", zu dem die Thüringer Landesmedienanstalt eingeladen hatte, erklären Dr. Birgit Klaubert, Kulturpolitikerin, und André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Die Faszination von Computerspielen, auch sogenannter… Weiterlesen

Zur Forderung der FDP, die Rundfunkgebühr durch eine Abgabe zu ersetzen, die von den Finanzämtern personenbezogen eingezogen wird, erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, kritisiert die Landesregierung für ihre "nicht hinnehmbare Untätigkeit bei der Reform des Thüringer Ministergesetzes". Weiterlesen

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt , sieht die kontinuierliche Fortentwicklung des Kindermedienlandes Thüringen in großer Gefahr. Weiterlesen

Anlässlich der gegenwärtig in anderen Bundesländern geführten öffentlichen Diskussion um die in verschiedenen Landtagen gezahlten Zuschläge aus Fraktionsmitteln für Funktionen innerhalb der Fraktionen, betont der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: Weiterlesen

André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Justizausschuss, kritisiert die "schwarz-rosa Ausschussmehrheit" scharf für ihre "undemokratische Abschottungspolitik gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern". Weiterlesen

Zu den vom CDU-Generalsekretär Mario Voigt erhobenen Forderungen nach schnellerem Breitbandausbau, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: "Dass ausgerechnet der Generalsekretär der regierungsführenden Partei jetzt via Zeitung die Regierung zum Handeln auffordert, offenbart doch nur eigene Untätigkeit." Weiterlesen

Angesichts der jüngsten Medienäußerungen von Mehr Demokratie, Landesverband Thüringen, unterstreicht André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Linksfraktion hat entsprechend ihrer öffentlichen Zusage vom 1. März die Vorschläge von Mehr Demokratie zur Bürgerbeteiligung in… Weiterlesen