Zukunft sichern, Klima schützen und Mittelstand stärken
Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“
„Die anhaltende Energiepreiskrise und die daraus resultierenden Belastungen für Haushalte, Mittelstand und Industrie erfordern ein sofortiges und durchdachtes Handeln“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. „Wir stehen hinter den Forderungen des DGB für eine befristete und angepasste Strompreisbremse, die eine Entlastung ermöglicht, während parallel an langfristigen und nachhaltigen Energielösungen gearbeitet wird.“
Der LINKE-Abgeordnete Schubert kritisiert: „In Zeiten, in denen effektive Maßnahmen dringend benötigt werden, erleben wir eine Politik der Verzögerung. Dies ist nicht nur unbefriedigend, sondern auch gefährlich für den Industriestandort Deutschland und insbesondere für den Thüringer Mittelstand.“
Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher, betont die Notwendigkeit einer ausgewogenen Strategie: „Jetzt muss es darum gehen, eine umfassende Dekarbonisierungsstrategie voranzutreiben. Dies erfordert eine enge Verzahnung von Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik, wobei die Interessen des Mittelstands nicht vernachlässigt werden dürfen.“
Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, hebt die Rolle des Mittelstands in Thüringen hervor und fordert, dass die Unterstützungsmaßnahmen umfassend und zielgerichtet sein müssen: „Die Ampel-Regierung muss ihre Strategie überdenken und sicherstellen, dass die Maßnahmen nicht nur Großunternehmen zugutekommen, sondern auch den Mittelstand stärken - zentrale Bedingung muss die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie die Standorttreue sein.“