Wolf: „Wir werten wertvolle Hinweise aus Anhörung aus“

Mit Verwunderung und Unverständnis nimmt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung der CDU zur Kenntnis, eine abgeschlossene Anhörung fortsetzen zu wollen. „Die CDU, die durch ihre verfehlte Personalpolitik bis 2014 den Unterrichtsausfall zu verantworten hat, versucht nun mit Verfahrenstricks das Schulgesetz zu verhindern. Und damit ein Gesetz, welches für mehr Lehrinnen und Lehrer sorgen und die Voraussetzungen schaffen soll, Unterricht an jeder Schule abzusichern“, so der Bildungspolitiker Wolf.

Tatsächlich hatte der Bildungsausschuss die Anhörung einstimmig beschlossen. Diese Anzuhörenden-Liste setzte sich aus den Vorschlägen aller Fraktionen zusammen. Die CDU benannte allein 41 Anzuhörende, die alle eingeladen wurden, sich schriftlich und mündlich zu beteiligen. Die Leitung und damit die Reihung der Anzuhörenden liegt in der Hand des Ausschussvorsitzenden. In diesem Fall des CDU-Abgeordneten Manfred Grob. Es obliegt dem Ältestenrat des Thüringer Landtages, eventuelle Fehlleistungen des Ausschussvorsitzenden, wie nicht genehmigte Beifallsbekundungen von den Rängen oder Angriffe der Anzuhörenden auf Mitglieder des Ausschusses (siehe Freies Wort vom 08.02.), festzustellen. Die Koalitionsfraktionen werden die Leitung des Ausschusses im Ältestenrat thematisieren. Es wurden alle Anzuhörenden aufgerufen und ihnen Gelegenheit gegeben, sich zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Schulwesens zu äußern. Wenn z.B. der Thüringer Lehrerverband anwesend war, aber nicht von seinem Recht auf Stellungnahme in schriftlicher und mündlicher Form Gebrauch gemacht hat und auch nicht für Rückfragen zur Verfügung stand, ist dies bedauerlich, aber in dem Recht der Anzuhörenden sich frei zu äußern begründet. 

Tatsächlich haben viele Anzuhörende, unter anderem der Thüringer Landkreistag, das Katholische Büro und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft wichtige und wertvolle Hinweise gegeben, welche die Fraktion DIE LINKE derzeit auswertet, um diese für mögliche Änderungsanträge zu verwenden. Die Fraktion DIE LINKE bedankt sich ausdrücklich für alle schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen und wird in den nächsten Wochen weiterhin das Gespräch mit vielen Beteiligten und Interessierten suchen, die sich für gute Bildung und starke Schulen einsetzen.

„Wir stellen 3.500 Lehrerinnen und Lehrer neu ein, noch nie war ein Schulbauinvestitionsprogramm so umfangreich und wir regeln eine vernünftige Lehrkräftesteuerung per Gesetz. Wir sind wie die GEW-Vorsitzende Thüringens der Meinung, es muss sich etwas ändern, damit es besser wird“, so Wolf abschließend.