Wolf: Ein guter Tag für die Thüringer Ganztagsschule – Beschäftigte und Eltern haben mit Entscheidung der Landesregierung Sicherheit

„Mit der getroffenen Entscheidung erhalten die Schulen, die Beschäftigten und die Eltern die Sicherheit, dass die weitere Entwicklung zu einer deutschlandweit einmaligen Ganztagsschule in Thüringen fortgesetzt werden kann.“, kommentiert Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Entscheidung, den bei kommunalen Trägern von Grundschulhorten angestellten Erzieherinnen und Erzieher unbefristete Arbeitsangebote des Landes zu ihren derzeitigen Konditionen zu unterbreiten. Bereits im Koalitionsvertrag zwischen DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen sei vereinbart, dass die Grund- und Gemeinschaftsschulen in Thüringen zu Ganztagsschulen weiterentwickelt werden.

Das vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Auftrag gegebene Gutachten zum Modell der Kommunalisierung der Schulhorte zeige auf, dass die rechtlichen Grundlagen fehlen, um die Horte in den Kommunen weiterzuführen, auch wenn einige Kommunen und Landkreise, die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel für eine deutliche Qualitätssteigerung im Ganztagsbereich der Grund- und Gemeinschaftsschulen eingesetzt haben, betont der Abgeordnete. Mit diesen guten Erfahrungen aus den Kommunen wie beispielsweise der Stadt Jena sei zur echten Weiterentwicklung der Thüringer Ganztagsschule beigetragen worden. Die Landesregierung werde diese Erfahrungen aufgreifen und im Umfang der bisherigen Haushaltsmittel weiterführen. Dies werde zur Qualitätsentwicklung an den Ganztagsschulen beitragen. Mit der Rückübertragung der kommunalisierten Horte nach §613a BGB sei gesichert, dass alle Kommunalbeschäftigte an den Horten in ihrem jetzigen Beschäftigungsumfang Angebote durch das Land Thüringen erhalten. Den nach § 14 Abs. 1 Thüringer Kita-Gesetz aufgeführten qualifizierten Beschäftigten werde ein Angebot auf unbefristete Beschäftigung unterbreitet. Fehlten die erforderlichen Qualifikationen, erhalten die Beschäftigten ein Angebot auf befristete Einstellung in den Landesdienst, welche bei Nachqualifizierung auch entfristet werden könne.

„Allen Schulträgern, Schulen, Lehrkräften und vor allem Erzieherinnen, welche in den letzten Jahren die Thüringer Ganztagsschulen weiter voran gebracht haben, spricht die Fraktion DIE LINKE Dank und Anerkennung aus. Die guten Erfahrungen aus den kommunalisierten Horten, insbesondere in Jena, werden wir bei der weiteren Entwicklung im Rahmen der ungekürzten Haushaltsmittel für die Ganztagsschulen fortführen. Hier stehen die zusätzlichen Angebote im Mittelpunkt. Für die Fraktion DIE LINKE war und ist die Übernahme der kommunalen Beschäftigten an den Horten mit ihren Beschäftigungsumfängen in den Landesdienst ein Kernanliegen. Das ist realisiert. Ebenso wollten wir, dass die pädagogische und organisatorische Einheit von Schule und Hort erhalten bleibt. Das ist nun endlich abgesichert und wird auch die beiden kommunalisierten Schulen in Jena ihren Weg weiter beschreiten lassen. Dies ist daher ein guten Tag für die Thüringer Grund- und Gemeinschaftsschulen, sowie für die Beschäftigten an den Horten und die Eltern!“, so Torsten Wolf abschließend.