Wirtschaft weiter stärken für ein zukunftsfestes Thüringen

Mit Blick auf die jüngst geäußerte Kritik der Thüringer Industrie- und Handelskammern zu dem am 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Vergabegesetz entgegnet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aussage, dass das Vergabegesetz wirtschaftsfeindlich sei, weisen wir zurück. Wir stärken mit dem Vergabegesetz das Thema Gute Arbeit für Gute Löhne mit der Einführung des vergabespezifischen Mindestlohns. Hier gehen wir als Land mit gutem Beispiel voran, um mit attraktiven Arbeitsbedingungen Antworten auf die Fachkräfteproblematik zu finden.“

Auch der Vorwurf „vergabefremde Kriterien“ sei mehr als veraltet, wenn man sich moderne Publikationen und Stellungnahmen auch auf Bundes- und EU-Ebene zu dem Thema ansehe. „Unsere Haltung ist klar: Wirtschaft ist für die Gesellschaft da und muss also ökologischen und sozialen Standards entsprechen. Auch unser Versprechen, Bürokratie abzubauen, die unnötig ist und somit nicht zur Aufrechterhaltung und Kontrolle guter Arbeitsbedingungen beiträgt, haben wird durch die Einführung des Bestbieterprinzips eingelöst“, sagt Schubert.

Aktuell wird eruiert, bei welchen Wirtschaftssachthemen eine Zusammenarbeit in der neuen Legislatur mit verschiedenen Fraktionen möglich ist, um weitere Impulse zur Stärkung der Thüringer Wirtschaft zu setzen. „DIE LINKE hat in ihrem Landtagswahlprogramm die Forderung nach einer Meistergründungsprämie formuliert, um Gründungen und Nachfolgen im Handwerk stärker zu unterstützen. Bei diesem Thema und der Frage der Kosten für die Meisterausbildung sehe ich beispielsweise erfolgsversprechende Aussichten für eine konstruktive Zusammenarbeit“, so der Abgeordnete weiter. Die verschiedenen Landtagswahlprogramme hätten hier größere Schnittmengen.
„Die Marschrichtung wird deutlich. Wir müssen schnellstmöglich zur Sacharbeit in den Ausschüssen kommen, um gemeinsam die beste Lösung für Thüringen und seine Einwohnerinnen und Einwohner auf den Weg zu bringen. Das ist unsere Aufgabe als neu gewählte Abgeordnete“, erklärt Andreas Schubert abschließend.