Windenergie im Wald: Evaluationsklausel nutzen

Anlässlich der Abstimmung über die Änderung des Thüringer Waldgesetzes im Landtag erklärt der Sprecher für Energie und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE, Markus Gleichmann: »Wir alle wollen den Wald schützen. Ohne Klimaschutz jedoch ist jeder Waldschutz sinnlos. Wir dürfen nicht nur auf die nächste Wahl schauen, sondern müssen auch an unsere Verantwortung für die Zukunft denken.« Die von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Evaluationsklausel sei deshalb nicht nur juristisch, sondern auch klima- und energiepolitisch notwendig, so Gleichmann weiter. Demnach ist die Landesregierung verpflichtet, den Landtag bis zum Ende 2023 über möglichen Anpassungs- oder Änderungsbedarf zu informieren. Zum Untersuchungsauftrag gehöre dabei ausdrücklich, »ob die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien auch künftig ohne die Nutzung von Waldflächen für Windenergieanlagen erreicht werden können«.

»Windkraft muss ausgebaut werden, auch und insbesondere für die kommenden Generationen«, erklärte Gleichmann. Er verwies auf die allen verfügbaren Erkenntnisse über den Klimawandel und die Folgen. »Die arktische Eisbedeckung wird zum Ende diesen Jahrhunderts nur noch in den Geschichtsbüchern zu finden sein. Die Gletscher haben in den letzen 100 Jahren über 20 Prozent ihres Volumen verloren. Der Meeresspiegel in Cuxhaven ist seit dem 19. Jahrhundert um 40 Zentimeter gestiegen. Die Meere versauern, Korallen gehen zurück. Überschwemmungen haben sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt. Starkregenereignisse fluten Städte und Dörfer auch in Thüringen. Bei nur 1 bis 2 °C Erwärmung des Jahresdurchschnittswertes werden 35 Prozent der Arten verschwinden«, so Gleichmann weiter

Im Rahmen des europäischen Green Deals sollen deshalb bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent unter das Niveau von 1990 gesenkt werden. Dies sei ein ebenso großer wie notwendiger Kraftakt, so Gleichmann weiter. Im Interesse der ganzen Gesellschaft brauche man deshalb einen deutlichen Ausbau Erneuerbaren Energien. »Und zwar unter solidarischer Verteilung der zusätzlichen Lasten«, so Gleichmann. Mit dem Ausschluss von Windenergie im Wald müsse das Potential von 120 Anlagen nun im Offenland realisiert werden, sollen die Ausbauziele noch erreichbar bleiben. »Dort ist in Thüringen jedoch oft weniger Wind. Somit muss die Anzahl der Anlagen erhöht werden, mit einer Ballung im Thüringer Becken«, so Gleichmann abschließend.